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Merken   Drucken   21.05.2009, 18:45 Schriftgröße: AAA

Leitartikel: Köhler, der Mann der Mehrheit  

Das nächste Staatsoberhaupt kann nur Horst Köhler heißen. Gesine Schwan ist es nicht gelungen, die Grundlagen für ein eigenes Mandat zu schaffen.
Der Bundespräsident für die nächsten fünf Jahre kann nur Horst Köhler heißen. Jedes andere Ergebnis der Wahl in der Bundesversammlung am Samstag wäre nicht nur eine Riesenüberraschung. Es wäre auch von peinlichen Legitimationsfragen überschattet.
Gesine Schwan , die Kandidatin der SPD, ist ohne Zweifel ebenso gut für das Amt geeignet wie Köhler, vielleicht sogar besser. Ihre einzige Chance besteht aber darin, dass bei der geheimen Abstimmung einige U-Boote aus dem bürgerlichen Lager zu ihr herüberwechseln.
Diese heimlichen Unterstützer würden ihr Votum für Schwan wahrscheinlich nicht einmal im Nachhinein öffentlich erklären und begründen wollen. Eine Präsidentschaft, die sich nur mutmaßlichen Denkzetteln oder kleinlichen Racheakten anonymer Delegierter verdankt, stünde aber auf einem denkbar schwachen Fundament.
Obwohl das Grundgesetz anderes ermöglichen würde, ist der Bundespräsident in der Verfassungspraxis bisher immer durch parteipolitisch definierte Mehrheiten gewählt worden. Spätestens seit der Wahl Gustav Heinemanns, die 1969 als "ein Stück Machtwechsel" und Auftakt für die bald folgende sozialliberale Koalition gesehen wurde, gilt die Präsidentenwahl sogar als eine Art Frühindikator für künftige Bündnisse und Machtverhältnisse in der Republik.
Gemessen an den Delegiertenlagern ist der Vorsprung Köhlers zwar knapp, aber eindeutig. Die Freien Wähler, auf deren Stimmen es ankommt, haben sich öffentlich klar zum amtierenden Präsidenten bekannt.
Hinzu kommt als informeller Faktor die Unterstützung in der Bevölkerung. Bei allen Mängeln einzelner Umfragen gibt es auch hier am Ende nichts zu deuteln: Köhler ist ein populärer Präsident, der im Volk weitaus mehr Anhänger hat als seine Herausforderin.
Gesine Schwan hat sich redlich bemüht, diese Stimmung im Land mit einer Art unausgesprochenem Wahlkampf zu drehen. Es ist ihr aber nicht gelungen.
Bei ihrem ersten Anlauf vor fünf Jahren, der Schwan viele Sympathien eintrug, war die Lage noch eine ganz andere. Amtsinhaber Johannes Rau trat 2004 nicht mehr an. Der Karrierebeamte und damalige IWF-Chef Horst Köhler war von Union und FDP eher als Verlegenheitskandidat aus dem Hut gezaubert worden und machte als "Horst wer?" Schlagzeilen.

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