Leitartikel: Konjunktur - Großkampf statt politisches Klein-Klein

Die deutsche Wirtschaft steht vor dem Abgrund - da schnüren die Politiker ihr dürftiges Konjunkturpaket wieder auf. Wenn sie sich dazu durchringen können, sich mit höheren Ausgaben gegen die Rezession zu stemmen, hätte der Parteienstreit aber sein Gutes.

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Wer sich gefreut hat, dass sich die Große Koalition vergangene Woche doch zu einem Konjunkturprogramm durchgerungen hat, könnte bei dieser Nachricht die Fassung verlieren: Deutschlands Wirtschaft marschiert schnurstracks auf eine Rezession zu, und die Große Koalition hat nichts Besseres zu tun, als sich über Details an ihrem ohnehin schon armseligen 15-Punkte-Paket zu streiten.

Unter ökologischen Gesichtspunkten ist es zwar absolut richtig, sich von der pauschalen Aussetzung der Kraftfahrzeugsteuer wieder zu verabschieden. Der ursprüngliche Plan hätte große Spritschlucker stärker begünstigt als sparsame Kleinwagen. Umso tragischer ist es aber, dass die Bundesregierung die Gelegenheit nicht genutzt hat, zugleich auch den fundamentalen Webfehler ihres Programms zu korrigieren: Das Flickwerk an Einzelmaßnahmen, die erst mit reichlich Verzögerung greifen, ist viel zu schwach, um den rasanten Abschwung zu bremsen. Auch die neue Variante der Kfz-Steuerbefreiung, die nur für umweltschonende Modelle gilt, gibt der Wirtschaft keine relevanten Impulse.

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