Merken Drucken 06.01.2005, 12:36 Schriftgröße: A A A

Leitartikel: Liberales Trauerspiel

Ist der Liberalismus in der Krise, die FDP oder ihr Vorsitzender? Das Dreikönigstreffen in Stuttgart war ein kraftloses Ritual ohne neue Impulse.

Parteichef Guido Westerwelle verkündete ein Zehn-Punkte-Programm, dem jedes Aha-Erlebnis fehlte. Wofür die FDP unverzichtbar sein soll außer für einen Machtwechsel 2006, blieb unklar. Die Rückkehr an die Macht ist Westerwelle offenbar so wichtig, dass er auf Kritik an der CDU/CSU verzichtete, obwohl es dafür genug Anlass gäbe. Da hat er als FDP-Generalsekretär in der Endphase der Koalition unter Helmut Kohl kräftigere Töne gespuckt.

Ausgerechnet der Landtagsfraktionschef der wahlkämpfenden FDP in Kiel, Wolfgang Kubicki, hat die ganze Stuttgarter Veranstaltung als unzeitgemäß abgewatscht. Das müsste sie nicht sein, wenn sie wie in früheren Zeiten wirklich Debatten auslösen würde. Aber derzeit wirkt ausgerechnet die Partei mit dem jüngsten Vorsitzenden seltsam antiquiert. Als die große Zeit der Steuerrebellen in Europa war, blieb sie braver Koalitionspartner der Union. Jetzt aber zieht sie noch immer mit einem Steuerkonzept durchs Land, das bei keiner Volkspartei eine Chance hat, weil Nettoentlastungen auf absehbare Zeit nicht finanzierbar sind.

Westerwelle wettert gegen die Kritiker des Ökonomismus, ohne zu bemerken, dass schon vor der Flutkatastrophe in Südasien Konservative und viele Wirtschaftsvertreter Wertedebatten führten, weil sie erkannt haben, dass Shareholder-Value allein die Welt nicht zusammenhält.

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