Leitartikel: Mehr Licht auf dem Strommarkt

Seit Jahren stehen die Energiekonzerne unter Dauerkartellverdacht. Deshalb müsste es auch den Versorgern gelegen sein, wenn das Bundeskartellamt den Markt stärker unter die Lupe nimmt - vorausgesetzt, sie haben nichts zu verbergen.

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Immer, wenn es auf Ostern zugeht, kommt nicht nur der Osterhase - sondern mit dem erhöhten Reiseverkehr über die Feiertage auch eine kräftige Benzinpreiserhöhung. Und das nicht nur bei einem Mineralölkonzern, sondern wie in einer konzertierten Aktion gleich bei allen.

Die Öffentlichkeit ist fest überzeugt, dass dies nicht nur mit Angebot und Nachfrage zusammenhängt. Dennoch ist es den Kartellbehörden in Deutschland bis heute nicht gelungen, großflächige Preisabsprachen auf dem Benzinmarkt nachzuweisen. Auch nicht mithilfe der wirksamsten Waffe, die dem Bundeskartellamt nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen seit 2005 zur Verfügung steht: einer Sektoruntersuchung, bei der die Behörde detailliert in Konzerndaten hineinschauen darf, um Material für einen Indizienbeweis zu sammeln.

Vor einem Jahr hat das Kartellamt damit beim Kraftstoffmarkt begonnen. Beweise für Wettbewerbsverstöße hat es aber bislang nicht vorlegen können. Es ist eine altbekannte Erfahrung: Kartelle sind auch in eindeutig oligopolistischen Märkten nur schwer zu beweisen, jedenfalls in der Form, dass die Ermittlungsergebnisse juristisch unangreifbar sind. Richtig stark sind die Behörden nur in den Fällen, in denen ein Insider auspackt.

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