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Merken   Drucken   08.03.2009, 21:00 Schriftgröße: AAA

Leitartikel: Merkels Traum und Albtraum  

Schwarz-Gelb wird möglich, aber die Union ist schwach wie nie. Das wird auch der Kanzlerin angelastet.
Falls die Bundestagswahl im September so ausgeht, wie es einige Umfragen momentan anzeigen, dann wird für Angela Merkel ein Traum und ein Albtraum zugleich wahr: Schwarz-Gelb schafft erstmals seit dem Machtverlust vor elf Jahren wieder eine Mehrheit im Bund; aber die CDU/CSU kassiert zugleich ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis seit Gründung der Bundesrepublik vor 60 Jahren. Nur bei der allerersten Bundestagswahl im Jahr 1949 lagen die Unionsparteien mit 31,0 Prozent noch unter jenen Werten, die derzeit von manchen Demoskopen gemessen werden.
Die Kanzlerin Merkel kann mit solchen Aussichten halbwegs leben. Für die CDU-Vorsitzende Merkel bedeuten sie Sprengstoff im gesamten Gebälk der Partei. Die Union versteht sich noch immer als die größte, ja vielleicht einzig verbliebene Volkspartei. Sie stellt seit bald vier Jahren die Kanzlerin. Jedes Ergebnis unterhalb der bereits miserablen 35,2 Prozent von 2005 muss da als pure Demütigung empfunden werden.
Die Aussicht auf eine schwarz-gelbe Mehrheit ist für die Parteibasis kein Trost. Es mag ja machttechnisch klug sein, die Union nach links zu rücken. Wenn sich aber Wirtschaftsliberale, konservative Katholiken oder Vertriebene empört abwenden, ist das vor Ort ein schmerzhafter Prozess. Zumal ein Teil der verlorenen Anhänger zu den Nicht- oder Protestwählern abwandert.
Das Problem der Union ist nicht, dass Merkel selbst zu wenig die traditionelle CDU/CSU verkörpert. Das kann sie als Chefin der Koalition nicht, sie wäre damit wohl auch persönlich nicht glaubwürdig. Das eigentliche Problem besteht darin, dass es in der Merkel-CDU kein starkes Personaltableau mehr gibt, in dem sich auch konservativ-liberale bis stockkonservative Strömungen der Anhängerschaft wiederfinden könnten. Die Liste der Abservierten reicht von Friedrich Merz bis jüngst zur Vertriebenenfunktionärin Erika Steinbach.
Die Union ist schwach, weil sie flügellahm ist. Und ein Teil der Partei hat inzwischen das Gefühl, dass es die Vorsitzende selbst ist, die keine Chance auslässt, ungeliebtes Führungspersonal publikumswirksam zurechtzustutzen. Zum programmatischen Frust fügt sich so eine persönliche Verbitterung über den Stil der Chefin.
Merkel muss keinen Aufstand fürchten, weil der Machterhalt jetzt auch für ihre Partei Priorität hat. Dass die Union jegliche Wahlschmach im Herbst ruhig ertragen wird, ist aber keineswegs sicher.
  • Aus der FTD vom 09.03.2009
    © 2009 Financial Times Deutschland,
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