Leitartikel: Opel - Kommt Zeit, kommt Rettung

Viele Optionen bleiben dem von der Pleite bedrohten Autobauer Opel nicht mehr. Ein Investor ist nicht in Sicht, ein Alleingang undenkbar. Ohne Staatshilfe wird es schwierig - im Wahljahr stehen die Chancen gut.

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Ein Investor für das Unternehmen ist nicht in Sicht, und dass Opel nach einer Herauslösung aus dem General-Motors-Mutterkonzern und der absehbaren Insolvenz der schwedischen Schwester Saab allein zurechtkommt, kann sich kein ernst zu nehmender Experte vorstellen. Ohne Unterstützung vom Staat, so viel wird immer klarer, wird es für die Traditionsmarke ziemlich düster.

Angesichts dessen ist es mehr als verwunderlich, dass das Opel-Management der Politik erst jetzt einen Rettungsplan in Aussicht stellt. Bereits seit Monaten ist bekannt, dass der Mutterkonzern GM vor der Insolvenz steht und radikale Sparpläne ausarbeitet, um Milliardenhilfen der US-Regierung zu rechtfertigen. Zudem musste der Opel-Führung nach den ersten Krisengesprächen mit der Bundesregierung im November klar sein, dass sie als Voraussetzung für eine Staatsbürgschaft die Überlebensfähigkeit des Unternehmens nachweisen muss.

Doch selbst wenn Opel in den kommenden Tagen ein Sanierungskonzept vorlegt, die zentrale Frage ist, nach welchen Kriterien über die Belastbarkeit dieses Plans entschieden wird. Wenige Monate vor der Bundestagswahl werden sich im Zweifel immer Argumente finden lassen, warum Opel und seine 25.000 Mitarbeiter die Hilfe des Staates verdienen. Anders als in Schweden, wo die Regierung bei ihrer ordnungspolitisch richtigen Position gegen Hilfen für Saab bleibt, ist hierzulande kaum denkbar, dass die Politik eine Pleite dieses Ausmaßes zulässt.

Vor allem Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier wird sich schwertun, den Konzern einfach in die Insolvenz fahren zu lassen. Wer den Opel-Betriebsräten schon früh seine Unterstützung zusagt und Branchenhilfen für die Autoindustrie wegen ihrer Bedeutung für die deutsche Wirtschaft ausdrücklich für richtig hält, gerät in Erklärungsnot, wenn er im konkreten Fall Hilfe verweigert. Je näher der Wahltag rückt, desto besser stehen Opels Chancen.

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