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Merken   Drucken   11.08.2008, 20:19 Schriftgröße: AAA

Leitartikel: Russland/Georgien - Stunde der Wahrheit  

Die EU muss dem russischen Agressor klar machen, dass er zu weit gegangen ist. Die erste Gelegenheit dazu hat Kanzlerin Angela Merkel.
Wenn Angela Merkel am Freitag den russischen Präsidenten in Sotschi trifft, tobt in unmittelbarer Nachbarschaft vermutlich immer noch Krieg. Nur knapp 100 Kilometer ist der russische Schwarzmeerort von Abchasien entfernt, der neben Südossetien zweiten von Georgien abtrünnigen Region. Aber auch ohne die geografische Nähe zum Krisengebiet muss der Kaukasus-Krieg zum Gesprächsthema Nummer eins werden. Dass Merkel und Medwedew in Sotschi ursprünglich über ganz andere Dinge sprechen wollten, spielt jetzt keine Rolle mehr.
Merkels Entscheidung, an dem Treffen festzuhalten, ist richtig. Aber nur unter einer Bedingung: dass sie eine unmissverständliche Botschaft aus Deutschland mitbringt.
In Sotschi hat die Kanzlerin die Gelegenheit, ihrem Gegenüber deutlich zu machen, in welchem Licht sie ihn sieht. Mit aller Macht versucht Russland derzeit, den georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili als Angreifer wehrloser südossetischer Zivilisten darzustellen und Russland als deren Verteidiger. Der Westen muss jetzt klar signalisieren, dass er dieser Erzähllinie nicht folgt. Selbst wenn Saakaschwili strategische Fehler begangen hat, wäre es falsch, diese auf eine Stufe mit dem rücksichtslosen und überzogenen Vorgehen Russlands zu stellen. So kompliziert die Lage im Kaukasus auch ist, der Aggressor lässt sich in diesem Fall klar benennen: Er heißt Russland.

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