Leitartikel: Soffin - Mehr als nur ein Grüßaugust  

Neues Führungspersonal, das weiß man aus dem Fußball, kann aus einer bis dato erfolglosen Mannschaft unter Umständen eine schlagkräftige Truppe machen. Es ist also möglich, dass der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (Soffin) unter seinem neuen Chef Hannes Rehm endlich zu dem wird, was er schon seit seiner Gründung sein sollte: das entscheidende Instrument zur Rettung des deutschen Finanzsektors. Immerhin ist der abgetretene Nord/LB-Chef Rehm ein geachteter Banker, der Autorität in dieses politisierte Amt mitbringt.

Auch die beste Führungskraft aber hat keine Chance, wenn die Spielregeln nicht klar sind. Und was das angeht, hat der Soffin in den vergangenen Wochen ein erbärmliches Bild abgegeben. Der Frankfurter Leitungsausschuss, dem Rehm künftig vorstehen soll, ist formell das bestimmende Gremium des Fonds und wird daher gezielt mit Fachleuten besetzt. De facto allerdings zog stets der Berliner Lenkungsausschuss die Fäden, dessen Mitglieder politisch bestimmt werden und direkt aus der Bundesregierung kommen. Durch eine solche Konstruktion wird die nominelle Führung entmachtet und dürfte nie lange bei der Stange bleiben.

Überdeutlich wurde der Kompetenzwirrwarr in der Debatte um die Übernahme von Risikopapieren durch den Soffin: Während Gerhard Stratthaus, Mitglied des Leitungsausschusses, noch wetterte, die Banken nähmen diese Möglichkeit nicht wahr, weil sie auf 36 Monate begrenzt sei, wusste man in Berlin offenbar längst mehr. Inmitten der Diskussion um eine Bad Bank für toxische Wertpapiere sickerte durch, dass die zeitliche Beschränkung in Absprache mit der EU schon aufgehoben wurde - und der Soffin daher wie eine Bad Bank funktionieren könnte. Sogar die Obergrenze, bis zu der die Institute ihre Risikopapiere abgeben können, könnte angeblich geschliffen werden. Der Leitungsausschuss stand vor den Banken da wie ein Haufen Grüßauguste. Nach wie vor aber ist unklar, welche Regeln nun eigentlich gelten. Es herrscht Verwirrung allerorten.

Wenn die Bundesregierung Rehm halten und den Fonds zu einem Erfolg führen will, dann muss sie ihm solche Kommunikationsdesaster ersparen. Es reicht nicht, dass der Soffin erweiterte Kompetenzen erhält und den Banken künftig wirkungsvollere Instrumente anbieten kann. Seine Führung sollte auch davon wissen.