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Merken   Drucken   14.06.2009, 18:33 Schriftgröße: AAA

Leitartikel: SPD - Ab in die Mitte  

Frank-Walter Steinmeier will die SPD aus dem Umfragetief holen, indem er Wähler in der Mitte umwirbt. Das ist im Grundsatz die richtige Strategie - doch noch fehlt dem Kanzlerkandidat ein zündendes Thema.
Eine Eigenschaft, die eines Kanzlers würdig ist, hat Frank-Walter Steinmeier  beim SPD-Parteitag jedenfalls gezeigt: Er ist mit dem Rücken zur Wand zu Hochform aufgelaufen. Der Kanzlerkandidat hat die eigenen Leute so gut motiviert, wie es nach einem herben Rückschlag nur möglich ist.
Zugleich hat er das richtige Signal nach außen gesendet: Die SPD will wieder um Wähler in der Mitte kämpfen. Dort drängeln sich zwar auch Union, Grüne und FDP. Aber da der Trend immer weiterer Stimmenverluste an die Linke gestoppt scheint, muss die SPD sich dringend der Mitte zuwenden, denn nur dort kann sie die Bundestagswahl am Ende gewinnen.
Sein Hauptproblem aber muss Steinmeier noch lösen: Der Kanzlerkandidat muss nicht nur die eigenen Parteitagsdelegierten für sich begeistern, sondern einen Gutteil der deutschen Wähler. Noch aber ist bei der SPD kein Slogan, kein Thema in Sicht, mit dem sie ernsthaft gegen den Amtsbonus von Kanzlerin Angela Merkel ankämpfen könnte.
Zwar ist der Agenda-2010-Erfinder Steinmeier beim Werben um die Mitte glaubwürdiger als beim Versuch, sich als Arbeiterführer zu positionieren. Daran ändert auch das deutlich weiter links als die Mitte angesiedelte Wahlprogramm nichts, das die SPD am Sonntag beschloss. Diese Art von Spagat hat bei den Sozialdemokraten Tradition: 1998 warb Gerhard Schröder um die "Neue Mitte", Oskar Lafontaine  um die Traditionssozis. 2002 und 2005 hat Schröder die SPD in ihren Wahlprogrammen immer ein Stück nach links rücken lassen. Schließlich muss eine Volkspartei - und an diesem Anspruch hält die SPD auch im 20-plus-Keller fest - ein breites Wählerspektrum ansprechen.
Doch weder Parteichef Franz Müntefering noch Steinmeier ist es bisher gelungen, aus 65 Seiten Programm einen zündenden Gedanken herauszuholen. Für Arbeit, Umwelt, Bildung sind ja irgendwie alle.
Steinmeier hat am Sonntag gezeigt, dass er kämpfen kann. An seiner Fähigkeit zu siegen muss bislang aber noch gezweifelt werden.
  • Aus der FTD vom 15.06.2009
    © 2009 Financial Times Deutschland,
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