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Merken   Drucken   30.07.2009, 20:32 Schriftgröße: AAA

Leitartikel: SPD - Zwei Seelen, ach...  

Die Sozialdemokratie ist tief gespalten in ein Regierungs- und ein Oppositions-Ich. So kann die Partei ihre Wähler nicht von sich überzeugen.
Der Zustand der SPD ist so traurig, dass mitleidiges Schweigen eigentlich die naheliegende Reaktion wäre. Doch das wäre so verfehlt wie die bisherige Wahlkampfstrategie der Genossen. Denn die SPD ist nicht nur eine traditionsreiche Partei, die einen wichtigen Teil des politischen Spektrums abdeckt. Sie ist auch, man vergisst das gern, seit elf Jahren Regierungspartei. Und der viel belächelte Spitzenkandidat, der am Donnerstag sein Kompetenzteam vorstellte, ist auch nicht irgendwer, sondern Außenminister und Vizekanzler dieser Republik.
Das musste mal gesagt werden, weil die SPD dazu neigt, es verschämt zu verschweigen. Allein schon das Kompetenzteam: So etwas stellen gewöhnlich Oppositionsparteien auf. Dass Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier darauf verfällt, zeigt symptomatisch, dass zwei Seelen in der Brust der SPD wohnen. Nicht der rechte und linke Flügel, die beiden hat SPD-Chef Franz Müntefering im Griff. Sondern ein Oppositions- und ein Regierungs-Ich.
Wer derart mit sich selbst im Unreinen ist, kann schlecht für sich werben. Und das muss die SPD: Oberste Aufgabe für die wenigen verbleibenden Wochen muss sein, die Botschaft von Arbeit und Gerechtigkeit zuzuspitzen und damit die Basis zu mobilisieren. Dabei sind vor allem Steinmeier und Müntefering gefragt. Das 18-köpfige Kompetenzteam kann allenfalls ein wenig Hilfestellung leisten.
Denn es wird für den allergrößten Teil der Mitglieder schwer sein, sich in der breiten Öffentlichkeit überhaupt bekannt zu machen. Dazu hat das Team zu viele und zu viele unbekannte Gesichter - und unter den altgedienten Ministern sind so einige, deren Restlaufzeit am Kabinettstisch lieber auf jüngere Anwärter übertragen werden sollte.
Als erfreuliche Ausnahmen stechen die mecklenburg-vorpommerische Sozialministerin Manuela Schwesig und der Unternehmer Harald Christ hervor. Beide sind jung, haben schon einiges geleistet und können überzeugend auftreten. Zwar wird Christ nicht gegen die mediale Übermacht von CSU-Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg anstrahlen können, aber wenn er seine Aufgabe gut macht, bietet er SPD-nahen Unternehmern doch wenigstens eine Identifikationsfigur in der ansonsten nach links gerückten Partei.
Das alles nützt nichts, wenn Steinmeier es nicht schafft, sich selbst und seiner Basis in kurzen Botschaften zu erklären, warum überhaupt irgendjemand die SPD wählen soll. Inzwischen trauen nur noch 13 Prozent der Wähler der SPD zu, die Folgen der Wirtschaftskrise zu bewältigen, 48 Prozent jedoch der CDU/CSU. Das ist erschütternd: Schließlich haben sich beide Parteien bisher gemeinsam an den Krisenfolgen abgearbeitet.
Doch wenn die SPD lieber auf Opposition macht, werden die Erfolge einseitig der Union zugerechnet. Bei der SPD dagegen fragt man sich, warum sie überhaupt weiterregieren möchte, wenn sie die vergangenen elf Jahre lieber vergessen machen will.
  • Aus der FTD vom 31.07.2009
    © 2009 Financial Times Deutschland,
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