Merken Drucken 19.09.2005, 21:02 Schriftgröße: A A A

Leitartikel: Stunde der Koalitionsfähigen

Zum Pokern gehört, den Gegner nervös zu machen. Im Politpoker, der nach der Bundestagswahl in Gang gekommen ist, hat Gerhard Schröder noch am Wahlabend großsprecherisch seine stärkste Karte auf den Tisch gelegt: Er werde Kanzler bleiben, verkündete er.

Am Montag legte SPD-Chef Franz Müntefering nach. Er bestätigte dem immer noch staunenden Publikum, dass seine Partei keinesfalls einer großen Koalition unter Führung der Union angehören werde. Dabei muss Schwarz-Gelb am ehesten als die Konstellation gelten, die von den Wählern gewünscht wird.

Doch wer genau hinhörte, vernahm schon die Zwischentöne. Da gab es Aufrufe an die demokratische Vernunft der FDP, sich für eine Ampelkoalition zu öffnen. Auch Angela Merkel wurden Gespräche angeboten. Die Gemüter in der SPD kühlen sich ab, der Blick wird klar für den Weg, der für beide großen Parteien noch am einfachsten zu beschreiten ist - der in die große Koalition.

Der übliche Modus für Koalitionsverhandlungen muss auf den Kopf gestellt werden, weil Schröder seine Kanzlerkarte sofort ausgespielt hat. Diesmal werden also zuerst die Personalfragen zu klären sein, es werden die Koalitionsfähigen in beiden Parteien zueinander finden müssen. Wenn anschließend die Konzepte der Parteien zusammengeführt werden, wird sich herausstellen: Auch das geht. Vom ehrgeizigen Programm der Union wird dabei aber nicht viel übrig bleiben.

Nicht nur die Senkung der Arbeitslosenbeiträge zum 1. Januar bliebe eine schöne Idee. Auch der Systemwechsel in der Finanzierung des Gesundheitssystems hin zum Prämienmodell wäre erledigt. Und die Einführung betrieblicher Bündnisse an den Gewerkschaften vorbei ebenfalls undenkbar.

All das müsste sich die Union in einer schwarz-gelb-grünen "Schwampel"-Koalition nicht unbedingt abschminken. Diese Konstellation bleibt die beste unter allen rechnerisch möglichen. Doch es erscheint unwahrscheinlich, dass sich bei den Grünen schon 2005 die wirtschaftspolitisch vernünftigen Kräfte durchsetzen. Also ist mit einer großen Koalition zu rechnen.

Bis diese Koalition steht, werden quälend lange Wochen vergehen, vielleicht auch Monate. Nach all den unerwarteten Volten der vergangenen Tage sind weitere Überraschungen aber nicht auszuschließen. Vielleicht geht auch alles ganz schnell.

Klar ist: Am Ende des Klärungsprozesses werden ein paar Lautsprecher und Nervöse weniger am Poker- und Koalitionstisch sitzen. Und Deutschland wird regiert werden.

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