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Merken   Drucken   30.10.2008, 20:27 Schriftgröße: AAA

Leitartikel: Tiefensee - Bitte aussteigen  

Für schwache Minister ist die Große Koalition wie ein Paar Krücken. Die Statik dieses besonderen Bündnisses führt dazu, dass sich auch Ressortchefs halten können, deren Abgang in anderen Konstellationen längst fällig gewesen wäre.
Auch aus diesem Grund ist es nach dem Wechsel im Agrarministerium jetzt nicht zu einer größeren Kabinettsumbildung gekommen. Nur deshalb ist aber auch Wolfgang Tiefensee weiterhin Verkehrsminister. Der SPD-Politiker hat in seiner Amtszeit eine beeindruckende Serie von Pleiten, Pech und Pannen hingelegt, sei es bei der verunglückten Privatisierung der Flugsicherung, dem Transrapid-Fiasko oder wiederholt beim geplanten Börsengang der Bahn.
All diese Fehltritte sind jedoch nichts, vergleicht man sie mit der aktuellen Affäre um Bonuszahlungen für den Bahn-Vorstand. Tiefensee beteuert, er habe erst vor einer Woche erfahren, dass sein Staatssekretär die umstrittenen Millionenprämien im Bahn-Aufsichtsrat abgenickt hat. Trifft diese Darstellung zu, hat Tiefensee den Börsenprospekt der Bahn nicht gelesen. Der Prospekt mitsamt detaillierter Auflistung der Boni lag seinem Ministerium bereits am 2. Oktober vor.

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