FTD.de » Meinung » Kommentare » Verschrottungsprämie - Die Abwrack-Willkür

Merken   Drucken   08.04.2009, 20:26 Schriftgröße: AAA

Leitartikel: Verschrottungsprämie - Die Abwrack-Willkür  

Die Bundesregierung lässt sich vom Ansturm auf die Verschrottungsprämie überrennen. Sie ist nicht mehr Herrin ihrer eigenen Entscheidungen - obwohl die gefährlichen Marktverzerrungen durch die Sondersubvention immer deutlicher werden.
Jetzt ist es aktenkundig: Wenn es um die Verschrottungsprämie für Altautos geht, regiert in Berlin nur noch der blanke ökonomische Wahnsinn.
Wie auch immer man zu dem Bonus steht - bislang ließ sich immerhin noch ein wenig der Glaube aufrechterhalten, dass die Bundesregierung die Herrin ihrer eigenen Entscheidungen ist. Dass die Große Koalition jetzt aber alle Überlegungen verworfen hat, die Prämie schrittweise auslaufen zu lassen, und den Fördertopf mal eben mehr als verdreifacht, zeigt: Die Regierung lässt sich vom Ansturm auf das Geldgeschenk überrennen.
Es ist absurd, wenn noch in der vergangenen Woche darüber diskutiert wurde, die Sondersubvention schrittweise zurückzufahren, um Autoindustrie und Käufer wieder an normale Marktverhältnisse zu gewöhnen - am Ende der Debatte dann aber eine fette Aufstockung um bis zu 3,5 Mrd. Euro steht.

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