Leitartikel: Zeit für das Nachspiel

Nach dem üblen Drama um die Rettung der Mittelstandsbank darf die Politik nicht zur Tagesordnung übergehen: Zur IKB muss es einen Untersuchungsausschuss des Bundestags geben.

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Der Vorhang ist gefallen, aber noch immer sind viel zu viele Fragen offen. Nach dem üblen Drama um die Rettung der IKB muss vor allem die Rolle der Politik noch einmal gründlich ausgeleuchtet werden.

Wenn ein kleiner Kreis von Regierungsmitgliedern, Beamten und öffentlich-rechtlichen Bankmanagern in geheimen Krisensitzungen einen fast zweistelligen Milliardenbetrag versenkt, nur um grobe Fehler einer Mittelstandsbank auszubügeln, dann kann nicht zur Tagesordnung übergegangen werden. Zumal wenn gleichzeitig Haushaltspolitiker im Parlament um ein Milliönchen hier oder da feilschen müssen.

Zum Fall IKB muss es einen Untersuchungsausschuss im Bundestag geben, auch wenn schon jetzt klar ist, dass ein solches Gremium bestenfalls halbe Arbeit leisten kann. Das sind die Parlamentarier ihren Wählern so schuldig wie ihrer Selbstachtung.

Natürlich wird es für einen Untersuchungsausschuss inzwischen schon terminlich eng: In gut einem Jahr endet die Legislaturperiode und damit auch das Mandat eines Ausschusses; von der Konstituierung bis zum Abschlussbericht blieben dem Gremium also nur wenige Monate. Die Materie ist kompliziert, und die Koalitionsmehrheit wird mit Blick auf den Wahlkampf mauern.

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