Merken Drucken 06.06.2005, 22:22 Schriftgröße: A A A

Leitartikel: Zwischen Brüssel und London

Europa implodiert, und dem Sog kann offenbar keiner der Regierungschefs etwas entgegensetzen. Im Gegenteil, so mancher ist selbst im freien Fall.

Frankreichs Präsident Jacques Chirac ist der große Verlierer seines Referendums; der deutsche Kanzler ist abgemeldet und sucht daheim verzweifelt nach Misstrauen; Italiens Premier Silvio Berlusconi kämpft auf seiner italienischen Großbaustelle ums politische Überleben. Keine Führungsperson, nirgends.

Einzig denkbarer, wenn auch überraschender Kandidat ist Tony Blair. Die britische Regierung sieht sich als Gewinnerin der jüngsten Ereignisse, und sie wird ab 1. Juli auch die Ratspräsidentschaft in Europa übernehmen. Was Blair noch fehlt, sind klare Konzepte und starke Partner.

Blairs Entscheidung, die Ratifizierung der EU-Verfassung bei sich auf unbestimmte Zeit auszusetzen, verschärft die dramatische Lage in Europa nur auf den ersten Blick. Bloß ein schmaler juristischer Spalt bleibt jetzt noch offen in der Tür, die der Brite zugezogen hat. Eine völlig neue Lage entsteht damit aber nicht. Die Verfassung war schon zuvor faktisch tot.

Das Signal aus London steht vor allem für einen neuen europäischen Diskussionsmodus: Alle Optionen sind jetzt offen. Nichts zeigt diese neue Unübersichtlichkeit deutlicher als die Verlautbarung der britischen Regierung am Montag: "Wir leben in ungewissen Zeiten, und wir wollen erst weitermachen, wenn wir Gewissheit haben." Erweiterung, Vertiefung, Finanzen - vieles steht plötzlich zur Disposition und wird hinterfragt, auch wenn das angeschlagene deutsch-französische Duo Schröder/Chirac die Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses beschwört.

Bookmarken Drucken Senden Leserbrief schreiben Fehler melden

Unternehmen	Finanzen
Politik	Management + Karriere
IT + Medien	Wissen
Sport	Auto
Lifestyle	alle