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Merken   Drucken   17.08.2008, 19:31 Schriftgröße: AAA

Kolumne: Andreas Theyssen: Rückkehr zum Recht des Stärkeren  

Russlands Vorgehen in Georgien zeigt, dass Moskau die Regeln der Weltgemeinschaft gleichgültig sind. Selbst für die Uno waren die Machthaber nicht zu erreichen. von Andreas Theyssen
Es ist nur eine kleine Begebenheit im großen Gefüge des Kaukasuskonflikts. Ban Ki-moon, Generalsekretär der Uno, hat versucht, Russlands Präsidenten Dmitri Medwedew per Telefon zu erreichen. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, denn wenn irgendwo auf der Welt ein Konflikt ausbricht, dann schaltet sich der Chef der Staatengemeinschaft ein. Doch für den Uno-Generalsekretär gab es keinen Anschluss im Kreml, der die entscheidende kriegführende Partei im Georgienkonflikt ist. Eine ganze Woche lang war Russlands Präsident für die Uno, die Weltgemeinschaft, nicht zu sprechen.
Die kleine Episode um Bans vergebliche Wählversuche zeigt, dass Russlands Führung einen neuen Kurs eingeschlagen hat. Sie nimmt für sich in Anspruch, eine Weltmacht zu sein, beansprucht als Vetomacht im Weltsicherheitsrat auch, bei allen Angelegenheiten - sei es die Kosovo-Frage, sei es der Fall Darfur - mitzureden. Doch sobald es um eigene Interessen geht, behandelt der Kreml die Uno wie einen Kleintierzüchterverein: Man ignoriert.
Russland hat sich innerhalb der Weltgemeinschaft zu einer "loose cannon" entwickelt, zu einem völlig unberechenbaren Akteur. Internationale Regeln gelten nicht mehr, die Regeln stellt der Kreml selber auf, nach eigenem Gusto, je nach Anlass. Und derzeit agiert Moskau nach der Regel, die schon in der Steinzeit galt: Es gilt das Recht des Stärkeren.
Sündenfall Tschetschenien
Medwedew und Premier Wladimir Putin wollten der Führung in Tiflis nicht zubilligen, dass sie die abtrünnige Region Südossetien mit militärischer Gewalt wieder unter ihre Kontrolle bringt. Das wäre im Prinzip nachvollziehbar gewesen, zumal Georgien mit seiner Besetzung des südossetischen Hauptorts Zchinwali gegen internationale Abkommen verstieß. Nur: Was der Kreml Georgien untersagt, praktiziert er im eigenen Land. Als die Tschetschenen nach Unabhängigkeit von Russland strebten, schlug Moskau diese Bestrebungen in zwei brutalst geführten (Bürger-)Kriegen nieder.
Es wäre nachvollziehbar gewesen, wenn Russland mit seinem Militäreinsatz den Status quo in Südossetien wiederhergestellt hätte. Doch die Aktionen der Russen gehen weit darüber hinaus. Ihr Ziel ist es, den souveränen Staat Georgien zu zerschlagen.
Moskau hat dies mit bemerkenswerter Offenheit gesagt. Das "Gerede über die territoriale Integrität Georgiens" könne man "vergessen", tönte Außenminister Sergej Lawrow. Und Präsident Medwedew deklamierte: "Nach allem, was geschehen ist, wird es für Abchasen und Osseten kaum noch möglich sein, in einem georgischen Staat zu leben." Mit anderen Worten: Das souveräne Georgien soll filetiert werden.
  • Aus der FTD vom 18.08.2008
    © 2008 Financial Times Deutschland,
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