Kolumne: Andreas Theyssen: Strom? Nein danke!  

Hamburg wird demnächst wohl schwarz-grün regiert. Und das ist auch gut so. Denn wenn es immer mehr zur Regel wird, dass fünf Parteien in einem Parlament sitzen, dann kommt man an neuen Koalitionen nicht mehr vorbei, damit ein Land regierbar bleibt. Und aus solchen Konstellationen können sehr fruchtbare Projekte entstehen. Hamburg könnte deshalb in den nächsten Jahren zur Abwechslung mal eine richtig spannende Stadt werden.

Hamburg und der Rest der Republik zahlen aber auch einen sehr hohen Preis für das Experiment. Denn die schwarz-grüne Koalition wirft die Frage auf: Wie verlässlich ist die deutsche Politik bei Investitionsentscheidungen? Können Konzerne noch auf politische Entscheidungen als Grundlage für ihre Investitionen vertrauen? Die vorläufige Antwort kann nicht anders lauten als: Nein.

Der letzte, von der CDU allein beherrschte Hamburger Senat hatte beschlossen, dass die Stadt ein neues Kohlekraftwerk braucht, die Behörden erteilten die ersten Genehmigungen, und der Energiekonzern Vattenfall  begann mit dem Bau des Projekts in Moorburg. Ein halbes Jahr später ist alles anders. Der schwarz-grüne Koalitionsvertrag lässt erkennen, dass der künftige Senat Vattenfall mit einer Reihe von Nickeligkeiten aus dem Projekt drängen will. Kohleverstromung ist in Zeiten der Klimadebatte eben nicht mehr gefragt. Im für Vattenfall günstigsten Fall kann der Konzern sein Projekt durch eine Reihe von langjährigen Prozessen retten. Aus heutiger Sicht ist es aber wahrscheinlicher, dass er Moorburg verlieren wird.

Man könnte Hamburg als Einzelfall abtun, wäre er nicht so exemplarisch für die deutsche Energiepolitik. Die zeichnet sich nämlich vor allem durch eines aus: Kurzatmigkeit. Vorgestern war Atomkraft en vogue, dann folgten die alternativen Energien. Gestern war Kohle angesagt, heute ist es Gas. Die politischen Ansagen wechseln in immer kürzeren Intervallen, die Energieversorger - und letztlich auch die Endverbraucher in Industrie und Privathaushalten - haben das Nachsehen. Eine verheerende Situation für eine Branche, die in Jahrzehnten und Milliarden denken muss.

Wir Deutschen sind großartig darin zu wissen, was wir nicht wollen. Seit Tschernobyl ist Atomkraft verpönt, obwohl sie in Sachen Kohlendioxidemissionen vorbildlich ist. Windkraft finden wir nur gut, solange die Mammutpropeller nicht vor unserer Haustür stehen oder die Hochspannungsleitungen, mit denen ihr Strom aus dem windigen Norden der Republik in den flautigen Süden transportiert wird, nicht über unseren Garten führen. Kohle halten wir für unangenehm, weil sie subventioniert wird und obendrein das Klima kippen lässt. Und Gas mögen wir nicht, weil es uns komplett von den unberechenbaren Russen abhängig macht.

Volkes Wille ist bekannt dafür, besonders wetterwendisch zu sein. Schlimm wird es indes, wenn sich auch die Politik, die den Rahmen für die Stromversorgung vorgibt, entsprechend verhält und mit Blick auf die nächsten Wahlen spontaneistisch demoskopischen Trends folgt. Denn die Energieversorgung muss strategisch und langfristig geplant werden; selbst der Ausbau einer bereits etablierten Energiesparte dauert Jahre bis Jahrzehnte.

Das spontaneistische, von der Tagesaktualität geprägte Agieren ohne strategisches Konzept ist kein Privileg der Politik. Es findet sich in viel zu vielen Führungsetagen vieler Branchen. Ein hübsches Beispiel dafür ist die Deutsche Bank  und ihr Umgang mit Privatkunden. Erst waren sie die Geldbringer, dann fand man das Investmentbanking lukrativer und die Privatkunden nur noch lästig, weshalb sie in der "Bank 24" gettoisiert wurden. Zuletzt kam die Rolle rückwärts.

Die Energiepolitik taugt nicht als Spielball kurzfristiger Interessen. Sie muss in langen Linien festgelegt werden, und deshalb muss die Bundesregierung endlich ein nationales Energiekonzept vorlegen.

Aufgeklärte Politiker sind sich dieser Notwendigkeit durchaus bewusst. Frank-Walter Steinmeier, damals noch Kanzleramtschef, versprach schon Anfang des Jahrzehnts, solch ein Konzept vorzulegen. Seitdem war nie wieder etwas davon zu hören. Der Mann ist schließlich auch nur Politiker, der sich an Umfragen und Parteilinien orientiert.

Ein nachhaltiges nationales Energiekonzept kann nur von oben, durch eine starke politische Führung verordnet werden - weil es für nahezu jeden Zumutungen enthalten wird. Denn es kann nur einen gesunden Mix aller bisher vorhandenen Energiequellen beinhalten. Kohle werden wir weiterhin brauchen, weil sie uns von Importen und hohen Weltmarktpreisen unabhängig machen kann. Wer Kohlekraftwerke will, muss aber auch noch einen Schritt weiterdenken. In ein paar Jahren wird es möglich sein, Kohlendioxid nicht mehr durch die Kraftwerksschlote in den Himmel zu jagen, sondern es vorher abzuscheiden. Nur: Wo lagern wir dann den Dreck? Es darf jedenfalls nicht noch einmal das Gleiche passieren wie beim Atommüll, wo die Frage der Endlagerung bis heute ungeklärt ist.

Wir brauchen alternative, regenerative Energien aus Wasser, Wind, Sonne und Biomasse, und zwar so viel wie möglich. Aber wir müssen uns auch eingestehen, dass diese Energiequellen noch nicht für die Grundlastversorgung ausreichen. Deshalb wird Deutschland auch in Zukunft eigenen Atomstrom brauchen. Je weniger, desto besser, aber gebraucht wird er, auch aus Klimaschutzgründen. Und wir werden die Stromversorgung durch das vergleichsweise umweltfreundliche Gas ausbauen müssen, indem wir Lieferanten außerhalb Russlands auftun. Und indem die Politik der Energiewirtschaft klar signalisiert, dass es sich für sie lohnt, in Deutschland ein Terminal für per Schiff importiertes Flüssiggas zu bauen.

Ein schlüssiges, ganzheitliches Energiekonzept wird gebraucht, und zwar dringend. Ansonsten wird Moorburg kein Einzelfall bleiben. Und die Konsequenz hieße: Black-out.