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Kolumne: Klau - Angst vor der eigenen Courage

Auch dieses Mal wird kaum jemand zur Europawahl gehen. Die Bürger spüren, dass vieles in Brüssel nicht mit rechten Dingen zugeht - und liegen damit gar nicht so falsch. von Thomas Klau

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Wenn die Umfragen nicht trügen, wird es nach den Europawahlen am Sonntag einen großen Verlierer geben: das Europäische Parlament. Inmitten einer globalen Krise, die das Versagen des Finanzkapitalismus aufzeigt, neue Antworten erzwingt und den Aufstieg der Großmacht China beschleunigt, wirkt der Wahlkampf für die europäische Volksvertretung konzeptlos, lustlos und national fragmentiert. In den 30 Jahren seit den ersten Direktwahlen 1979 ist die Wahlbeteiligung stetig gesunken; jetzt sagen die Forscher ein neues Rekordtief voraus.

Die Kritik am Europäischen Parlament hat drei Stoßlinien. Seine Abgeordneten seien zu wenig bekannt; das Parlament habe es nicht geschafft, den Bürger von seiner eigenen Bedeutung zu überzeugen; und es sei ein Refugium für abgehalfterte Politiker. Man muss sich diese Vorwürfe genau anschauen - und sie dann zerpflücken.

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