Kolumne: Lucas Zeise - Schrumpft sie!  

Timothy Geithner s erste Präsentation seines Rettungsplans für das Finanzsystem kam nicht besonders gut an. Kein Wunder, der Plan war noch unausgegoren. Während ich dies schreibe, steht auf der vom US-Finanzministerium eigens eingerichteten Website Financialstability.gov lediglich, sie werde demnächst eröffnet. Gut Ding will eben Weile haben. Die schnellen Pläne und die noch schnelleren Planänderungen von Geithners Vorgänger Henry Paulson haben sich auch in weiten Teilen als undurchführbar erwiesen oder, wenn durchführbar, als ineffektiv. Kommentatoren, die Geithner besonders wohlgesonnen sind, vermuteten sogar machiavellistische Klugheit: Er habe seine Pläne vor allem deshalb großtönend und gleichzeitig vage gehalten, um die Börsenkurse zu drücken - was gelang.

In Deutschland soll bereits ein Viertel der für die Bankenrettung insgesamt vorgesehenen 480 Mrd. Euro ausgegeben worden sein. Das Ergebnis ist noch nicht überwältigend: Das formulierte Ziel des Plans, die Banken in die Lage zu versetzen, wieder Kredit zu vergeben, wurde bisher verfehlt. Stattdessen geht die Kreditvergabe weiter zurück. Es tröstet nicht, dass sich die Lage auch anderswo nicht gebessert hat. In fast allen Ländern wurde sensationell viel Geld in den Bankensektor gepumpt, und nirgendwo konnte die Kreditklemme überwunden werden. Solange die Wirtschaftslage sich verschlechtert und Unternehmenspleiten zunehmen, ist es freilich ein wenig albern, von den Bankern zu erwarten, dass sie ihre Kreditvergabe ausweiten. Bankenverbandschef Klaus-Peter Müller beharrt ohnehin darauf, dass es eine Klemme gar nicht gibt. Wozu, so fragen sich da schlichte Gemüter wie ich, dienen dann die Milliardenhilfen, von denen just Müller beziehungsweise die von ihm als Aufsichtsratschef geführte Commerzbank den Löwenanteil tatsächlich fließenden Staatsgeldes gesichert hat?

Die Antwort hierauf geben die Herren und Damen der Regierung manchmal etwas versteckt. Die Commerzbank wurde mit 18 Mrd. Euro Zusatzgeld ausgestattet, um, so Finanzminister Peer Steinbrück, einen "weiteren starken Player" zu schaffen. Dass man der Düsseldorfer Bank IKB eine im Verhältnis zu ihrer kümmerlichen Bedeutung so gigantische Hilfe gewährte, wurde in jenen frühen Tagen der Finanzkrise mit dem riesigen Ansehensverlust begründet, den die deutschen Banken erlitten hätten, wenn die IKB zusammengebrochen wäre. Mit Ansehensverlust war gemeint, dass die Risikoaufschläge auf die Schulden deutscher Banken höher gewesen wären als bei der Konkurrenz. Schließlich war im Herbst 2008 die deutsche Regierung (nach Irland) die erste, die anstelle eines koordinierten EU-Rettungsplans für die EU-Banken mit einem nationalen Plan ausschließlich für deutsche Banken vorpreschte. Kurz, wenn Staatsgeld an die Banken verteilt wird, steht nicht das systemische Risiko, das von ihnen ausgeht, im Vordergrund, sondern die relative Stärke deutscher gegenüber ausländischen Banken.

Ich bezweifle, dass diese Politik im Interesse der Bürger und Steuerzahler ist. Nein, ich bin mir sogar sicher, dass dies nicht der Fall ist. Auch der Hinweis, dass die Regierungen im bösartigen Ausland ganz genauso handeln, ändert daran nichts. Wenn diese Finanzkrise ihren eigentlichen Grund darin hat, dass der Finanzsektor sich weltweit überproportional zur Realwirtschaft aufgebläht hat, dann liegt die Überlegung nahe, dem Finanzsektor eine Schrumpfkur zu verordnen. Die Krise selbst ist dabei, in dieser Richtung einiges zu tun. Alle Aktionen, die die nationalen Finanzinstitutionen jeweils stärken, sind aber kontraproduktiv.