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Kolumne: Lucas Zeise - Transatlantische Totalpleite

In den USA versucht die Regierung eine Reform der Finanzaufsicht, greift dabei aber viel zu kurz. In der EU reicht es noch nicht einmal dafür. Ihr Ansatz ist einfach nur grotesk. von Lucas Zeise

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Dem Präsidenten der USA kann man fehlende Öffentlichkeitswirkung nicht nachsagen. Doch das macht es umso schwerer, sich ein Urteil über Barack Obamas jüngst vorgestellte Reform der Finanzaufsicht zu bilden. Im Begleittext dazu und in den Berichten darüber war von der weitestreichenden Finanzreform seit Jahrzehnten die Rede. Angesichts der Tatsache, dass selbst in den USA seit Jahrzehnten nur schrittweise dereguliert worden ist, ist eine solche Qualität das Mindeste, was man erwarten kann.

Eines jedoch fällt auf: Die Gesetzesvorschläge Obamas sind - ebenso wie die der EU - lediglich Reformen der mit der Aufsicht befassten Institutionen. Es sind keine Reformen der Prinzipien und Methoden der Aufsicht. Nötig wäre beides. Allerdings scheint mir eine Neubestimmung, wie und mit welchen Zielen Banken und andere Finanzinstitutionen beaufsichtigt werden sollen, wichtiger zu sein als eine Reform der Kompetenzverteilung zwischen den Aufsehern. Zumindest sollte die Prinzipienfrage geklärt sein, bevor man über die Institutionen redet.

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