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Kolumne: Lucas Zeise: Wieder auf dem Kriegspfad

Es führt ins Unheil, wenn Politiker wie US-Vizepräsident Dick Cheney den Energiemärkten die Regeln diktieren. von Lucas Zeise

"Je höher die Öl- und Gaspreise steigen, desto nationalistischer wird das Denken." Also sprach Jeroen van der Veer, Chef einer der wahrhaft großen Ölkonzerne in der Welt, Royal Dutch/Shell. Van der Veer bezog sich in einem Interview, das am Montag in dieser Zeitung zu lesen war, vor allem auf kleinere Förderländer wie Bolivien und Venezuela, die in jüngster Zeit neue Kontrakte für die Ausbeutung der Lagerstätten in ihrem Territorium durchzusetzen versuchen. Van der Veer gibt sich im Interview nachgiebig und klug. Es sei besser, sich auf die neuen Verhältnisse einzustellen, "sich etwas Schlaues auszudenken und weiterzumachen", sagt er. "Das Sagen haben letztlich immer die Regierungen. Sie sind an der Macht."

Der CEO eines transnationalen Konzerns irrt darin, dass der Nationalismus der Regierungen in Bezug auf die Bodenschätze erst mit steigenden Preisen gedeihe. Weltweit fanden die entscheidenden Verstaatlichungsaktionen im Ölsektor Ende der 60er und Anfang der 70er Jahre statt. Die Preise schnellten aber erst 1973 in der so genannten ersten Ölkrise nach oben. Die vorangegangene Nationalisierung der Bodenschätze war Voraussetzung dafür, dass das Kartell der Förderländer die Ölausfuhr begrenzen konnte und so den Preisanstieg ermöglichte.

Nationalismus auch in Europa

Das nationalistische Denken ist auch nicht auf die Regierungen in Lateinamerika oder Afrika beschränkt. Es ergreift ebenso Europa, Asien und Amerika. Es findet sich nicht nur bei Produzentenländern, sondern auch bei den Abnehmern. Wie sonst wäre zu erklären, dass entgegen ihren marktwirtschaftlichen Grundsätzen die Bundesregierung die heimischen Energieunternehmen fördert und es Eon ermöglicht, Europas größten Gasverteiler Ruhrgas zu übernehmen - mit dem erklärten Ziel, die Einkaufsmacht des so vergrößerten Gebildes zu stärken?

Noch etwas krasser muten die Eingriffe der russischen Regierung an. Der während der Regierungszeit Boris Jelzins unter höchst fragwürdigen Umständen privatisierte Ölkonzern Yukos wurde auf Veranlassung des heutigen Präsidenten Wladimir Putin in ebenso fragwürdiger Weise zurückverstaatlicht. Anders als Jelzin legte Putin offenbar Wert darauf - wie van der Veer es ausdrückt -, "das Sagen" bei den Bodenschätzen des Landes zu behalten.

Der Westen hat bis dahin nur die Stirn gerunzelt. Dass aber Putin dann daranging, seine konsolidierte Macht auch politisch nutzen zu wollen, scheint in den Augen eines Großteils der öffentlichen Meinung (im Westen) geradezu unerhört. Als hochrangiger Kronzeuge der Empörung stellte sich zuletzt sogar der Vizepräsident der USA Dick Cheney zur Verfügung. In einer Rede im litauischen Wilna ließ er Anfang des Monats alle diplomatische Zurückhaltung beiseite. Er beschuldigte Putin der Missachtung der Bürgerrechte, der "Einschüchterung" und der "Erpressung" und bezog letztgenannte Vorwürfe vor allem auf den Streit um die russischen Gaslieferungen an die Ukraine, der Anfang des Jahres erst nach zweitägigen Lieferunterbrechungen beigelegt werden konnte.

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