Kolumne: Thomas Fricke - Bastelanleitung für ein Konjunkturpaket  

Als in den USA im Januar die ersten Rezessionsängste grassierten, dauerte es keine zwei Wochen, da analysierten Ökonomen in Studien, wann und wie Konjunkturprogramme am besten wirken. In Deutschland ist das anders. Da hört man seit Wochen, es sei ja eigentlich so, dass Konjunkturpakete im Grunde "nicht viel helfen". Basta.

Das könnte erklären, warum es irgendwie an Selbsthilfegruppe erinnert, wenn Frau Merkel derzeit nach möglichen Konjunkturhilfen suchen lässt, weil die Lage jetzt doch danach verlangt. Da müssen plötzlich Staatssekretäre Pakete entwickeln, die sie vor Kurzem noch großspurig als furchtbares Teufelszeug deklarierten. Dabei lässt sich bei etwas nüchternerer Betrachtung aus Erfahrungen ableiten, wann Konjunkturpakete zu spät kommen, verpuffen oder nur Schulden produzieren - und wann nicht. Eine Anleitung zum Optimalprogramm.

Die Experten des Internationalen Währungsfonds (IWF) haben gerade die konjunkturpolitischen Experimente der vergangenen 40 Jahre rund um den Globus systematisch ausgewertet.* Ergebnis: Im Schnitt waren die Versuche weder per se ein Desaster, noch haben sie per se Wunder gewirkt. Trotzdem: Hinter dem Schnitt stehen eine Menge positiver Beispiele.

Nach der IWF-Auswertung ist die Bilanz für entwickelte Länder weit besser als für weniger entwickelte. Ein Kriterium, das die Deutschen ja schon einmal erfüllen. Ob über sinkende Steuern und Abgaben oder höhere staatliche Ausgaben: Die Programme müssen zudem ziemlich schnell kommen. Nach einer Analyse des US-amerikanischen Congressional Budget Office (CBO) geht es in kritischen Situationen wie jetzt vor allem darum, Abwärtstrends zu bremsen, bevor sie sich selbst verstärken und über die gesamte Wirtschaft ausbreiten. Weshalb auch das CBO aufs Tempo drückt.

Über Erfolg oder Misserfolg entscheidet laut IWF auch, ob die öffentlichen Etats bereits stark im Minus sind oder nicht. Hier stehen die Deutschen heute besser da als die meisten anderen; der Gesamtetat ist erstmals seit Jahrzehnten ausgeglichen. Am ehesten haben Konjunkturpakete zudem dann gewirkt, wenn die Notenbanken das Ganze nicht konterkarierten. Auch hier stehen die Zeichen mittlerweile ganz gut, dass die Euro-Hüter nicht noch mal auf die Idee kommen, die Wirtschaft im Abschwung mit höheren Zinsen belasten zu müssen.

Die meisten Studien kommen zu dem Ergebnis, dass es im Grunde am besten ist, wenn der Staat selbst investiert, das Geld also direkt in der Wirtschaft ankommt. Dies gilt allerdings nur für Investitionen, die schnell umsetzbar sind.

Die größten Effekte habe es immer dann gegeben, wenn Regierungen auf einen Mix aus sinkenden Steuern oder Abgaben und höheren Ausgaben gesetzt hätten, so der IWF. Wie schnell die Menschen auf Steueränderungen reagieren können, zeigen Beispiele wie der Mehrwertsteuer-Coup 2007. Ähnliches gilt für Unternehmen, wenn sie ihre Investitionen schneller abschreiben können, wie die Bundesregierung dies Ende 2005 ermöglichte. Das hat damals dazu beigetragen, dass aus dem bescheidenen Aufschwung ein Boom wurde. Noch besser wirken solche Experimente, wenn sie zeitlich befristet sind - zumal so etwas auch die Angst dämpft, dass dadurch die Staatsschulden dauerhaft steigen.