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Kolumne: Thomas Fricke: Mit Lehrbuch in die Krise

In keinem Land löst das Wort Konjunkturpaket so viel emotionale Wallung aus wie in Deutschland. Dabei erweisen sich die meisten Bedenken heutzutage als eher abwegig. Und der deutsche Dogmatismus als teuer. von Thomas Fricke

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Wenn in Deutschland jemand Konjunkturpaket sagt, ist das etwa so, wie wenn Robbie Williams bei Thomas Gottschalk auftritt. Nur mit umgekehrtem emotionalem Vorzeichen. Dann bricht selbst bei ansonsten gemäßigten Leuten Panik aus.

Das ist deshalb bemerkenswert, weil es wahrscheinlich in keinem anderen Land der Welt so ist. Anderswo diskutieren Experten angesichts konjunktureller Absturzrisiken derzeit eher darüber, wie man Konjunkturhilfen am besten gestaltet - und weniger, ob man so etwas "grundsätzlich" eigentlich gut finden soll. Ein zweifelhafter deutscher Anachronismus, der im Abschwung eine Menge Jobs zu kosten droht.

Seit der Bundeswirtschaftsminister Sie-wissen-schon-was gesagt hat, wird atemlos kommentiert, dass so was entweder überflüssig sei oder, wenn es jemand nicht überflüssig findet, dann eben furchtbar gefährlich. Und dass, wenn andere Länder das machen, die entweder nichts verstehen - oder eben ganz andere Voraussetzungen haben. German Lehrstunde.

Selbst Hans Eichel hat sich gemeldet und vor Sie-wissen-schon-was gewarnt. Alarm. Der Mann hat einige Jahre vorgeführt, wie man (ohne Konjunkturpakete) im Abschwung Staatsfinanzen konsolidiert. Nachher lag die Schuldenquote zehn Punkte höher.

Zeit für einen nüchterneren Check gängiger Ängste und Bedenken:

Konjunkturpakete derzeit überflüssig?

Erste Reaktion zu Beginn von Abschwüngen. Klar, noch gibt es keine Rezession. Nur stürzen die Frühindikatoren so gleichmäßig über fast alle Branchen ab, dass es mittlerweile schon reichlich gewagt wirkt, eine Rezession als "nicht in Sicht" zu erklären. Zumal mit Frankreich, Spanien, Italien und Großbritannien vier der wichtigsten Abnehmerländer deutscher Exporte kriseln. Kleiner Hoffnungswert: Öl und Euro werden wieder billiger. Nur dürfte beides die Konjunktur erst mit Verzögerung stützen. Bis dahin könnte der Abschwung schon zu viel Eigendynamik entwickelt haben.

Konjunkturhilfe nur bei schwerer Rezession?

Der deutsche Sachverständigenrat findet, solche Hilfen seien nur in schweren Rezessionen legitim. Ähnlich klingt das beim Finanzminister: "Wir lösen die Probleme, wenn sie da sind." Das wirkt mannhaft, ist im vorliegenden Fall aber absurd. Konjunkturpakete sollen Krisen verhindern und nicht einsetzen, wenn es zu spät ist. Moderne US-Ökonomen begründen die Aktionen mit der Gefahr, dass der Abschwung sonst zur Dauerkrise wird, wie im Japan der 90er oder im konjunkturpaketfreien Deutschland nach 2001. Wenn sich Unternehmen und Verbraucher auf Krise einstellen, traut sich keiner so schnell mehr, Geld auszugeben; dann wird Gegensteuern immer schwerer.

Deutschland allein machtlos?

Wieso allein? Die US-Regierung hat ein dreistelliges Milliardenpaket mit Steuerschecks und günstigeren Abschreibungen lanciert. In Spanien gibt es ein Konjunkturpaket, die Briten wollen ihre Verbraucher entlasten. Auch die Japaner machen jetzt ein Konjunkturprogramm. Die Deutschen stehen eher mit ihrem Nichtstun allein.

Davon profitieren nur andere?

Sehr deutsch. Klar, werden 40 Prozent der Nachfrage im Schnitt durch Importe bedient. Nur bleibt der Großteil selbst dann noch im Inland. Für einen Exportweltmeister ist das zudem ein groteskes Argument. Die Wirtschaft lebt zu fast 50 Prozent vom Export, daher profitieren deutsche Firmen weltweit auch ständig davon, wenn andere ihre Konjunktur stützen.

Konjunkturpakete verpuffen immer?

Studien zum US-Konjunkturpaket von 2001/02 zeigen, dass die Amerikaner damals einen Großteil der Steuerschecks ausgegeben haben, und zwar in dem Moment, als die Firmen vor übervollen Lagern standen. Hätte es den Nachfrageschub nicht gegeben, vermuten Konjunkturexperten, hätten die Unternehmen ihre Produktion zurückzufahren begonnen und so womöglich eine Abwärtsspirale ausgelöst. Ähnliches könnte auch in den vergangenen Wochen passiert sein. In den USA ist der Konsumeinbruch im Frühjahr ausgeblieben, und die Wirtschaft ist insgesamt gewachsen, anders als die deutsche, wo die Ausgangslage kürzlich noch viel solider schien, es aber aus lauter Bedenken bisher auch keine Steuerschecks gab.

Konjunkturpaket bedroht Etatausgleich 2011?

Kurioser Befund. Was den Defizitabbau derzeit bedroht, ist der Abschwung. Die Frage ist eher, ob und wie sich der bremsen lässt. Etwa über ein Sie-wissen-schon, das zwar Geld kostet, den Etat dann aber dadurch entlasten könnte, dass eine Dauerkrise wie 2001 ausbliebe - auch für die Staatsfinanzen. Wie schnell sich Vorzeichen ändern, wenn krisenbedingt Steuereinnahmen ausbleiben und Ausgaben für Arbeitslose steigen, hat Eichel erlebt: Trotz allem Eifer schnellten die Ausgaben bis 2003 von 45 auf 48 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Bei schwächelnder Wirtschaft wird es 2011 keinen ausgeglichenen Etat geben. Mit einem Konjunkturpaket schon eher.

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