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Kolumne: Thomas Fricke - Obama goes Oskar

Amerika wird wahrscheinlich einen Präsidenten wählen, dessen Wirtschaftsprogramm hierzulande nur die Linkspartei bietet. Nach gängiger hiesiger Lehre der Untergang, aber für die USA womöglich die Rettung. von Thomas Fricke

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In den USA müssen Ölkonzerne künftig einen Teil ihrer Gewinne opfern, um Familien zu stützen. Die Reichen müssen mehr Steuern zahlen. Dafür werden Firmen bestraft, die Jobs im Ausland schaffen - oder sich nicht an Sozialstandards halten. Der Staat soll mehr für Infrastrukturprojekte ausgeben, der Mindestlohn einfach automatisch mit der Inflation steigen. Und Gewerkschafter werden besser geschützt, wenn sie ihre Firma bestreiken wollen.

Sie haben recht: Das klingt so, als würden die Amerikaner nächsten Dienstag Oskar Lafontaine und Gregor Gysi wählen. Was natürlich Quatsch ist. Das würden die Amerikaner nicht tun. Kein Quatsch ist, dass die Vorschläge bei Barack Obama im Wahlprogramm stehen. Das tun sie. Und den wollen die Amerikaner am Dienstag tatsächlich wählen, wenn Umfragen und Experten nicht völlig danebenliegen.

Die Frage ist, ob das für die USA den endgültigen Untergang bedeutet, wie es nach herrschender Lehre in Deutschland der Fall wäre. Oder ob Obamas Paradigmenwechsel dazu beiträgt, dass die US-Wirtschaft unter dem neuen Präsidenten sogar schneller über ihre Krise hinwegkommt. Was nicht unplausibel ist.

Mehr Geld gegen einstürzende Brücken

Natürlich ist es ökonomisch zweifelhaft, Firmen für mangelnden Patriotismus zu bestrafen oder Mindestlöhne an die Inflation zu binden. In Spanien hat das gerade zu einer Spirale aus steigenden Ölpreisen, Löhnen und mehr Inflation geführt. Alle Versprechen zusammen würden wohl auch so viel kosten, dass man damit noch die Banken der Milchstraße retten könnte. Selbst Obama hat daher schon gesagt, dass er für das ein oder andere Vorhaben womöglich erst mal den Zustand der Staatsfinanzen checken muss.

Was übrig bleibt, dürfte zum Paradigmenwechsel dennoch reichen - einem Wechsel, den prominente US-Ökonomen wie Joseph Stiglitz, Larry Summers oder der frisch designierte Nobelpreisträger Paul Krugman seit Jahren gedanklich vorbereitet haben.

Wenn Obama dreistellige Milliardenbeträge für Straßen, Brücken oder Schienen ausgeben will, hat das mit Verpulvern wenig zu tun - sondern auch mit 30 Jahren Staatsschelte aus der Reagonomics-Mottenkiste, nach denen in Amerika gern mal eine Brücke zusammenbricht oder Flutwellen Städte zertrümmern. David Milleker, Chefökonom bei Union Investment, zufolge wird der Nachholbedarf staatlicher Infrastrukturinvestitionen auf bis zu 1500 Mrd. $ geschätzt. Ähnliches gilt nach acht Jahren Bush-Klemme für Investitionen ins Klima.

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