Peter Ehrlich: Wann wir schreiten Seit' an Seit'  

Die Sozialdemokratie gleicht derzeit den Bewohnern von New Orleans kurz vor Eintreffen des Hurrikans "Katrina". Man fürchtet von der Bundestagswahl das Schlimmste und hofft, dass nur der zweitschlimmste Fall in Form einer großen Koalition eintritt, sich die Partei also an die Seite der Union retten kann. Dass die Partei angesichts stagnierender Umfragen und einer in der Bevölkerung weit verbreiteten Stimmung gegen Rot-Grün überhaupt kämpft, und das tut sie, ist deshalb vielleicht wichtiger als die Prozentzahl, die am Ende steht.

Die Mehrheit der SPD kämpft mit und für Gerhard Schröder, auch wenn sie weiß, dass er nur dann eine Rolle spielen wird, wenn die SPD wider alle Wahrscheinlichkeit stärkste Partei wird. Schröder tut mit seinem Einsatz nicht nur sich selbst und seinem Bild in der Geschichte einen Gefallen, sondern auch der Sozialdemokratie. Denn erstmals bekennt sich die SPD fast geschlossen zur Agenda 2010 und einem sozial abgefederten Umbau des Landes. Das ist reichlich spät, aber dennoch wichtig für die Zukunft der SPD.

Diese Zukunft liegt auch im Falle eines kompletten Machtverlustes in der Mitte. Zwar wird eine in die Opposition verbannte SPD zunächst linker aussehen und Themen wie die "Reichensteuer" stärker betonen. Als größte, aber nicht unbedingt lauteste von drei Oppositionsparteien wird sie nicht ohne Polemik gegen eine schwarz-gelbe Regierung auch bei Themen auskommen, die eigentlich nur die Agenda 2010 fortschreiben.

Eine grundsätzliche Verschiebung der SPD-Position in Richtung Linkspartei darf es aber und wird es auch nicht geben. Einmal zwingt die Linkspartei selbst zur Abgrenzung nach links. Klassisch linke Positionen und überbordende Regelungsfantasien haben eine neue Heimat gefunden, die auch die SPD-Linke nicht kopieren kann, ohne sich die Frage zu stellen, warum sie dann nicht gleich zu Gregor Gysis bunter Truppe überläuft. Zum anderen sind alle, auf die es in der Nach-Schröder-SPD unter dem dann nur noch Übergangsvorsitzenden Franz Müntefering ankommt, überzeugte Anhänger der Agenda 2010. Kurt Beck und Matthias Platzeck, Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel haben durchaus unterschiedliche Ansätze, aber keiner will aus der SPD eine Kopie der Linkspartei machen.

Nach einer Wahlschlappe werden chaotische Diskussionen in der SPD kaum zu verhindern sein. Die Partei, die das Wort Parteidisziplin erfunden hat, neigt nicht gerade zu Geschlossenheit. Rund um den Parteitag wurden in kleineren Runden schon die ersten Schuldzuweisungen diskutiert.

Tatsächlich muss sich die SPD neu aufstellen. Die Chancen dafür sind besser, als viele Genossen glauben. Nur darf die Chaos-Periode diesmal nicht so lang ausfallen wie nach dem Machtverlust 1982, denn die Wähler verzeihen Uneinigkeit weniger als früher. Nicht umsonst wird auf Parteitagen wieder das alte Lied "Wann wir schreiten Seit' an Seit'" gesungen. Müntefering setzt darauf, in den nächsten Jahren Wähler von links und aus der Mitte zurückzugewinnen. Bereits in den vergangenen Wochen sind die ersten potenziellen Linkswähler skeptisch geworden und zur SPD zurückgekehrt. In der rechten Mitte könnte die SPD Wähler ansprechen, die in einer neoliberal geprägten schwarz-gelben Koalition soziale Ansätze vermissen. Müntefering will hier eine Wertedebatte über Solidarität und Zusammenhalt anstiften, die auf Dauer durchaus Wirkung haben könnte.

Vorher muss eine neue SPD aber manchen alten Zopf abschneiden, der in den gewerkschaftsnahen Teilen der Partei noch immer herumhängt. Ein starker Staat ist nämlich etwas anderes als die typischen SPD-nahen Bürokratien, wie sie etwa lange Zeit Nordrhein-Westfalen geprägt haben.

Die SPD muss näher zum Bürger. Wolfgang Schäuble und Angela Merkel haben nach der CDU-Niederlage 1998 mit den beiden Sprüchen "Mitten im Leben" und "Näher am Menschen" eingestanden, dass die Partei unter Helmut Kohl sich zuletzt von großen gesellschaftlichen Strömungen abgekoppelt hatte. Jetzt muss die SPD Wege finden, nicht nur mit den eigenen Sympathisanten zu kommunizieren. Inhaltsleere Grundsatzdebatten auf Parteitagen helfen da wenig. Wenn ein Thema wie Paul Kirchhofs Einfachsteuersystem selbst SPD-Wähler fasziniert, muss die Partei die in ihren Reihen bereits vorhandenen Alternativen dazu deutlicher herausstellen.

Zwischen Agenda 2010, Neoliberalismus und Linkspartei eine tragfähige Zukunftsvision zu formulieren ist die eine Aufgabe. Die andere ist es, die SPD zur Volkspartei neuen Typs zu machen. Viele, die heute in die Partei eintreten, tun das über das Internet. Die gescheiterten Versuche Münteferings, mehr Seiteneinsteiger und Jüngere auf wichtige Posten zu holen, muss wieder aufgenommen werden. Die Partei muss sich nicht nur im Denken, sondern auch organisatorisch davon verabschieden, dass sie eine sichere Vorfeldorganisation in Form der Gewerkschaften hat.

Die SPD war immer dann am stärksten, wenn sie Wähler auch außerhalb ihrer Hochburgen gewonnen hat. Auch wenn sie am 18. September nicht viel mehr als 30 Prozent der Stimmen bekommt, muss sie die 40 Prozent weiter im Blick haben. Die Sozialdemokratie kann in die Opposition geraten, aber darf sich darin nicht wohl fühlen.

Dafür gibt es schon Oskar Lafontaine.