Thomas Fricke: Am schönsten ist es ohne Regierung  

Trotzdem boomen die Aktienmärkte, das Ifo-Institut meldet das beste Geschäftsklima seit Jahren, und die Industrie stellt just im Politchaosmonat Oktober erstmals wieder Leute ein.

Das lässt nur einen Schluss zu: Das Land braucht gar nicht unbedingt eine neue Regierung, jedenfalls nicht so schnell, wie es manche Möchtebaldherrschende panisch für nötig erklären. Den Deutschen könnte womöglich gar nichts Besseres passieren, als noch eine Weile von Regierenden verschont zu werden. Ganz im Ernst. Solange im Kanzleramt als ranghöchster Bediensteter der Pförtner aktiv ist, kann wenigstens auch kein Unsinn beschlossen werden - und das wäre nach derzeitigem Kenntnisstand schon einiges wert.

Der praktizierenden Wirtschaft scheint ohnehin relativ gleich, ob gerade jemand regiert. Seit Gerhard Schröder Neuwahlen befahl und so die politische Tatenlosigkeit komplettierte, stieg der Aktienindex Dax um zehn Prozent. Von wegen Abgrund. Am Tag, als der SPD ihr Chef abhanden kam, legte die Börse um zwei Prozent zu. Wahl- und Koalitionschaos - na und? Das Geschäftsklima besserte sich in exakt diesen Wochen auf den höchsten Stand seit Ende 2001, die Exporte wuchsen sogar mit zweistelligen Jahresraten. Und die Unternehmen melden mitten im politischen Vakuum, dass sie jetzt 100.000 offene Stellen mehr haben als Ende 2004. Zufall oder nicht. Selbst die Konsumenten geben sich weniger pessimistisch. Ganz ohne Regierung. Wie respektlos.

Eindrucksvoller ließe sich kaum vorführen, wie völlig egal es ist, ob jetzt in Berlin wieder Jahrhundertreformen fürs Gesundheitswesen zusammengewerkelt werden. Die Wirtschaft hat just in dem Moment an Dynamik gewonnen, wo gar nix passiert - weil die Konjunktur weltweit anzieht und sich nun auszahlt, was in Deutschland in den vergangenen Jahren bereits saniert und reformiert wurde. Die Gewinne erreichen Rekorde, die Exporteure sind Weltmeister, die Kostenlasten fallen so stark wie nirgends. Jetzt investieren die Firmen auch wieder im Inland, die Beschäftigten waren noch nie so flexibel. Die Volkswirte der Dresdner Bank haben errechnet, dass heute schon bei einem Prozent Wachstum neue Jobs entstehen, viel schneller als früher. Egal ob im Kanzleramt gearbeitet wird oder nicht.

Vielleicht wäre es sogar ein Segen, wenn jetzt keiner dazwischenregiert. Das Einzige, was nicht läuft, ist trotz nachlassender Skepsis der Konsum. Gerade da aber sieht es so aus, als wäre es nicht unbedingt hilfreich, wenn die Politiker wieder aktiv würden - zumindest wenn man die wunderbaren Vorschläge nimmt, die Koalitionskreise von sich geben.

Man muss schon eine ziemlich bizarre Vorstellung von wirtschaftlicher Dynamik haben, um - in drogenfreiem Zustand - mitten in der schlimmsten Konsumkrise seit Jahrzehnten die Mehrwertsteuer heben zu wollen. Oder einen Soli-Zuschlag auf die Einkommensteuer vorzuschlagen; oder Steuern auf Nacht- und Sonntagsarbeit. Was das bringt, hat Rot-Grün 2002 nach ähnlichen Panikaktionen erfahren: Die Wirtschaft schrumpfte vor lauter neuen Abgaben im erstem Quartal 2003 mit einer Jahresrate von 2,5 Prozent. Am Ende lag das Staatsdefizit höher als vorher. Damals wäre es garantiert besser gewesen, wenn für ein paar Monate nicht regiert worden wäre.

Den Beleg haben Konjunkturforscher vor kurzem geliefert, wenn auch eher ungewollt. Als das Hallenser IWH-Institut ein paar Tage vor der Wahl seine Deutschland-Prognose 2006 erstellte, hielten sich die Experten mit Spekulationen über das Ergebnis lieber zurück und nahmen der Einfachheit halber an, dass es bei dem bleibt, was an Gesetzen schon beschlossen ist (also nicht neu regiert wird). Resultat: Die Wirtschaft würde um immerhin 1,5 Prozent wachsen - deutlich stärker als nach Prognose der Kollegen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, die fast zeitgleich unter der Annahme rechneten, dass die Union gewinnt. In Merkel-Land drohte der Konsum 2006 danach um fast ein Prozent einzubrechen. Die Hallenser kamen im Status-quo-Szenario auf plus 0,8 Prozent - ein beeindruckender Unterschied.

Wir lernen: Ohne Koalition ginge es Deutschland 2006 besser. Das könnte selbst für die Staatsfinanzen gelten. Immerhin prognostizieren die Institute im Herbstgutachten gemeinsam, dass Deutschlands Defizit trotz aller Panik spätestens 2007 fast automatisch unter drei Prozent des BIP rutscht - ohne weiteres Zutun. Immerhin ist bereits beschlossen, dass bis dahin Subventionen in Milliardenhöhe wegfallen, ebenso wie Zigtausende Stellen beim Staat, und die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld sinkt.

Natürlich wäre es toll, Deutschland hätte eine Regierung, die gekonnt reformiert, die Staatsfinanzen saniert und die Konjunktur anschiebt. Die haben wir aber nicht. Da ist es im Zweifel besser, wenn erst mal nicht regiert wird. Es gibt keine Regel, wonach es alle paar Wochen Jahrhundertreformen geben muss. Die vergangenen Wochen zeigen, dass das nicht schlimm sein muss.

Die Deutschen könnten aus der Not eine Tugend machen. Dann hätten die Betroffenen auch mal Zeit nachzudenken, was dem Land nach Jahren mehr oder weniger heillosen Reformierens wirklich fehlt - damit die Konjunkturerholung zum Aufschwung wird. Wer weiß: Vielleicht wird ja der eine oder andere noch zurücktreten, die Koalition scheitern, neu starten, scheitern und starten. Wunderbare Vorstellung. Wenn der Aufschwung 2006 dann robuster geworden ist, wird es das Land auch wieder verkraften, regiert zu werden.