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Merken   Drucken   27.10.2005, 19:17 Schriftgröße: AAA

Thomas Fricke: Heulen mit den Waichelbrücks

Rabiates Etatsanieren kann zu Wirtschaftswachstum führen - allerdings nur unter Bedingungen, die Deutschland derzeit überhaupt nicht erfüllt. Bei aller Ungeduld: Hier droht das nächste Desaster.
von Thomas Fricke
Erfolgreiche Boomländer   Erfolgreiche Boomländer

Als Theo Waigel vor sieben Jahren als Finanzminister abtrat, gab es reichlich Spott. Nie lag die deutsche Staatsverschuldung so hoch. Jetzt tritt sein Nachnachfolger ab, und der Spott ist der gleiche. Was den Vorvorgänger nicht davon abhält, weisen Rat zu sprechen. Alle erfolgreichen Länder, tönte Waigel diese Woche, hätten zunächst einmal ihre Etats radikal in Ordnung gebracht. Dann sei der Erfolg gekommen.

Die These von den vielen Boomsanierern klingt gut und genießt hier zu Lande große Beliebtheit, nicht nur bei erfolglosen Ex-Finanzministern, sondern auch bei Deutschlands himmlisch-entrückten Hörsaal-Ökonomen. So eifrig trat am Anfang auch Hans Eichel an - und jetzt Peer Steinbrück samt hessischem Offenbarungswart Roland Koch.

Besser dem Aufschwung hinterhersparen

Das Problem ist: Bei näherer Betrachtung erweist sich der Befund, dass "alle" anderen Länder durch rabiates Vorabsanieren zu dynamischen Volkswirtschaften wurden, als grotesk und gefährlich. Die Erfahrung von Amerikanern, Dänen, Schweden und Holländern lässt eher vermuten, dass hastiges Kürzen und Steueranheben im Desaster endet.

In der Theorie klingt die Sache wunderbar. Wer Staatsausgaben oder Steuervorteile kürzt, nehme zwar Rentnern, Nachtarbeitern oder Anlegern Geld weg, was die Konjunktur bremse. Nur könnten bei geringerer öffentlicher Kreditnachfrage Zinsen und Inflation sinken. Und: Je rascher die Defizite schwinden, so die Theorie, desto eher erwarteten die Bürger künftig sinkende Steuern - und geben schon jetzt mehr Geld aus. All das gleiche die konjunkturdämpfende Wirkung aus, per saldo bringe die Sanierung Wachstum. So die Idee.

Gescheiterte Radikalsanierer   Gescheiterte Radikalsanierer

Der kleine Haken ist, dass sich die Wirklichkeit als höchst theorieresistent erweist. Es gebe keine Belege "für die schöne These" vom Konsum, der sich nach den Staatsdefiziten richte, spottet Nobelpreisträger Robert Solow. Im Amerika der goldenen Clinton-Jahre wurde zwar kräftig gespart. Nur war die Konjunktur vorher längst in Fahrt gekommen und robust - nicht umgekehrt, wie Waigel behauptet. Laut OECD sank das Strukturdefizit im US-Etat erstmals 1993 - als die Wirtschaft schon zwei Jahre expandierte. Ähnliches gilt für die Briten. Erst kam ab 1992 der Aufschwung, drei Jahre später der Abbau der Strukturdefizite.

Selbst die oft bemühten Dänen erweisen sich als zweifelhaftes Demonstrationsobjekt. Als sie ihren Etat 1992/93 erstmals zu sanieren versuchten, stürzte die Wirtschaft in die Stagnation. Den zweiten Anlauf starteten sie erst 1995 - als die Wirtschaft bereits kräftig wuchs (1994 um 5,5 Prozent). Wie bei den Briten hatte der Aufschwung eingesetzt, als die Staatsdefizite noch stiegen. Nicht umgekehrt.

Es bleiben wenig Länder übrig. Die Schweden beschlossen in der Tat mitten in der Rezession im Herbst 1992 ihr großes Fiskal-Reformpaket. Danach kam das Wachstum. Nur drängt sich auch hier der Verdacht auf, dass das Wunder keins ist - und die Kürzungen nicht von alleine Wachstum schufen.

Die Wende fiel mit einer Abwertung der Krone um gut 20 Prozent zusammen. Binnen weniger Wochen wurden Schwedens Firmen so um ein Fünftel wettbewerbsfähiger. Die Exporte wuchsen bis 1995 plötzlich um 15 Prozent schneller als die Gesamtimporte der wichtigsten Abnehmer. Das dürfte gereicht haben, um gesamtwirtschaftlich die Kollateralschäden der Etatsanierung aufzufangen.

Erstaunlich: Nach Studien von Luisa Lambertini und José Tavares von der University of California gab es seit 1970 weltweit kaum ein Land, das seine Finanzen erfolgreich sanierte, ohne dass die Währung vorher "stark abwertete". Das gelte gerade für Dänen und Iren. Jede Abwertung um ein Prozent erhöhe im Schnitt die Wahrscheinlichkeit einer Sanierung um rund zwei Prozent.

In Amerika half Anfang der 90er Jahre, dass die Notenbank ihre Zinsen auf Rekordtiefs senkte - was die Konjunktur stützte. Bei Schweden, Dänen und Iren waren es dazu noch kräftige Abwertungen. Der Schluss ist der gleiche: Von allein hat kein Sanierungspaket das Wachstum gestärkt - "erst recht nicht, wenn es Steuererhöhungen enthielt", fand der Bonner Ökonom Jürgen von Hagen für die Euro-Zone heraus: "Zur erfolgreichen Sanierung braucht man Wachstum."

Gequassel von Märchenökonomen

Die Deutschen versuchen das Gegenteil - Konsolidieren bei Miniwachstum und stark aufgewerteter Währung. Absurd. Wohin so etwas führt, erleben auf beängstigende Art Holländer und Portugiesen. Bei beiden schnellten die Defizite 2002 hoch. Beide wurden von den Brüsseler Gralshütern daraufhin zu rabiater Sanierung gedrängt, die bei beiden auch erstmal die Struktursalden um drei Prozent des BIP verbesserte. Nur folgte ebenso parallel die heftigste Rezession seit langem. Die Wirtschaftsleistung schrumpfte 2003 nirgends im Euro-Raum so drastisch wie bei den Radikalsparern. Zufall? Quatsch. Jetzt steigen krisenbedingt auch die Etatdefizite wieder.

Was auch den Deutschen droht, ist ein Teufelskreis, bei dem die Schäden hektischer Konsolidierung überwiegen: ob durch höhere Mehrwertsteuer, abgebaute Vergünstigungen oder weniger Geld für Forscher. Am Ende sind die Schulden höher als vorher. Die Herren Waigel und Eichel haben das vorgemacht.

Die Deutschen können weder darauf zählen, dass die Währung schwedisch abwertet, noch dass die notorisch regungslose Europäische Zentralbank ihre (Real-)Zinsen auf Niveaus senkt, die Briten und Amerikaner in Krisen haben. Umso wichtiger wäre eine große Koalition, die zuerst Wachstum schafft, statt Märchenökonomen und gescheiterten Finanzministern zu folgen. Dann lassen sich auch die Etats sanieren. Thomas Fricke ist FTD-Chefökonom. Er schreibt jeden Freitag an dieser Stelle.

  • Aus der FTD vom 28.10.2005
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