Thomas Fricke: Nebensache Schuldenabbau  

Jeden Tag werden bei deutschen Ämtern Stellen gestrichen, staatliche Investitionsgelder gekürzt und Steuervergünstigungen gekappt - ohne dass sich am Staatsdefizit viel ändert. Das Land spart mehr, als es Kritiker vermuten lassen, und die Schulden steigen trotzdem*. Das ist ein eher gespenstischer Befund, aus dem Deutschlands frisch designierter Finanzminister Peer Steinbrück ziemlich rasch Konsequenzen ziehen sollte.

Der Verdacht drängt sich auf, dass die Etatdefizite auch durch noch so eifrige Kürzungen nicht verschwinden - solange die Wirtschaft weiter kriselt. Die Deutschen stecken in der Konsolidierungsfalle. Beim Schuldenabbau könnte nach gut sechs Jahren eines eifrig überforderten Hans Eichel eine ganz neue Priorität nötig sein: Erst muss die Wirtschaft wieder zum Wachsen gebracht werden, egal was es kostet. Dann werden sich die Finanzen sanieren lassen. Nicht umgekehrt.

Erstaunlich, aber wahr: Gemessen am Bruttoinlandsprodukt ist die Staatsausgabenquote seit 1999 um 2,5 Prozentpunkte gefallen. Wenn die Schulden trotzdem wachsen, liegt das daran, dass die Wirtschaft zwischenzeitlich abstürzte und dies Steuer- und Abgabenausfälle brachte; Arbeitslose erwirtschaften keine Beiträge, insolvente Firmen keine Steuern. Und es liegt daran, dass wir dank Eichel-Reform Milliarden an Steuern sparen. Die Staatseinnahmen brachen um vier Punkte ein - mehr als die Ausgaben. Deshalb stieg das Etatdefizit.

Nun wäre es gewagt anzunehmen, dass es uns ohne Steuersenkungen besser ginge. Die Konjunkturprobleme wären nur noch größer. Hier liegt das tiefere Problem. Jeder Prozentpunkt Wachstumsverlust lässt Deutschlands Staatsdefizite im Schnitt um einen halben Punkt hochschnellen. Das summiert sich beeindruckend. Wäre die Wirtschaft in den letzten vier Jahren so gewachsen, wie es amtliche Steuerschätzer noch im Frühjahr 2000 nüchtern annahmen, hätte dies den Finanzministern von Bund und Ländern so viel Geld gebracht, dass die Staatsfinanzen heute um 100 Mrd. Euro besser stünden. Dann hätte das, was die Deutschen in der Zwischenzeit gekürzt haben, gereicht, um den Etat auszugleichen. Statt eines Defizits von vier Prozent könnte die Regierung in Kürze einen Überschuss von einem Prozent nach Brüssel melden, bestätigt Heinz Gebhardt vom Essener RWI-Institut. Ätsch.

Die Relationen lassen erahnen, wie sinnlos es ist, den wachstumsabhängigen Multimilliarden-Etat einer großen Volkswirtschaft quasi wachstumsfrei sanieren zu wollen. Das ist keine Kegelclubkasse. Der Versuch hat die Krise womöglich sogar verschärft, so überfällig manche Kürzung gewesen sein mag.

Der Städtetag stuft die kommunale Infrastruktur als desolat ein, jede dritte Bundesstraße gilt als "eingeschränkt gebrauchsfähig". Ähnliches lässt sich beim Besuch von Schulen und Unis vermuten. Und: Wenn die Deutschen in einer historischen Konsumkrise stecken, dann auch, weil Nettorenten sinken, Geld für Fortbilder gekürzt wird und wir mehr für Arzneien zahlen. Deutsche Heizungsinstallateure leiden ja nicht unter der viel beklagten chinesischen Konkurrenz, sondern auch darunter, dass sie von Gemeinden und Städten aus Not keine Aufträge mehr kriegen.

Das Unterfangen ähnelt dem Versuch eines schwer Übergewichtigen, seine 170 Kilo durch schön viel Waldlauf abzubauen. Der Mann hat nach zwei Tagen kaputte Gelenke - und wird trotzdem nicht dünner. Kein Unternehmen kann dauerhaft bestehen, wenn es nur Kosten kürzt - und nicht erneuert, Märkte erschließt und für Wachstum sorgt.

Gerade für die eifrig bemühten künftigen Generationen wäre es ein Desaster, wenn Herr Steinbrück und die Großkoalitionäre das Kurzfristsanieren panisch beschleunigten. Etwa durch eine konjunkturell gewagte Mehrwertsteueranhebung, die den Teufelskreis aus kürzungsbedingt verschlimmertem Wachstumsmangel und stagnationsbedingten Staatsschulden nur verstärkte. Die Kinder danken: Das Land investiert kaum noch in die Zukunft - und hat trotzdem (oder gerade deshalb) hohe Defizite.

Am besten wäre ein Moratorium für die ersten sechs Monate der Regierung, in denen es kein Projekt geben dürfte, das nicht mit höchster Wahrscheinlichkeit bald Wachstum bringt - über sinkende Lohnnebenkosten oder steigende Investitionen in Kindergärten, Forschungslabors und Straßen; oder Steuererleichterungen, die als Bildungsschecks verschickt werden; oder subventionierte Jobanreize für Geringqualifizierte - wie es andere Länder praktizieren.

Wenn das erst einmal Geld kostet - na und? Lässt sich die akute Desasterlogik so umkehren, ist das auf Dauer billig. Es würde reichen, wenn Deutschlands Wirtschaft um 2 statt um 0,6 Prozent wie im Schnitt seit 2001 expandiert - das schaffen Belgier, Finnen und Franzosen ohne weiteres. Dann hätten wir mit hoher Sicherheit in fünf, sechs Jahren kein jährlich neues Defizit mehr. Ohne überhastetes Herumkürzen.

Die Deutschen sollten aufhören, darüber zu quasseln, dass sie sich angeblich wegen irgendwelcher Chinesen und anderer Globalisierungsschrecken ihren Wohlstand nicht und nie mehr leisten können. Das ist Klein-Erna-Economics. Die vergangenen Jahre lassen erahnen, dass die Finanzlage schon rasch ganz anders aussieht, wenn es gelingt, die Konjunkturkrise zu überwinden.

Andernfalls droht Peer Steinbrück genauso bitter zu enden wie der einst ebenfalls reichlich ehrgeizig gestartete Hans Eichel.