FTD-Serie: Wahljahr 2008

Von Hessen und Niedersachsen über Hamburg bis Bayern: In jedem vierten Bundesland wird 2008 ein neuer Landtag gewählt. Können sich die Amtsinhaber behaupten oder kommt es möglicherweise zu völlig neuen politischen Konstellationen? FTD-Online führt durch Wahlkämpfe, Wahlabende und Koalitionsverhandlungen.

Aufstand in der Fraktion: SPD-Rebellen stoppen Ypsilanti

Vier Landtagsabgeordnete zerstören den Traum ihrer Parteichefin: Aus Gewissensgründen verweigern sie Ypsilanti die Gefolgschaft beim geplanten Sturz von Ministerpräsident Koch. Der sucht nun eine rasche Lösung: tragfähige Regierung oder Neuwahlen.

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Parteivize Jürgen Walter , die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger sowie ihre Fraktionskolleginnen Silke Tesch und Carmen Everts bestätigten am Montag, dass sie die Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin wählen werden. "Ich kann diesen Weg meiner Partei nicht mitgehen", sagte Walter. Alle vier machten Gewissensgründe für ihre Entscheidung geltend. Ihr Mandat wollen die Abweichler nicht aufgeben. Auch wollen sie weiter in der Fraktion bleiben. "Wir bieten unserer Fraktion die weitere Mitarbeit an", sagte Everts.

Ypsilantis Plan, sich am Dienstag mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken zur neuen Ministerpräsidentin wählen zu lassen, ist damit gescheitert. Ohne Walter und seine Mitstreiterinnen hat Ypsilanti keine Mehrheit mehr für die Bildung einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Regierung. Da die Rebellen auch Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nicht unterstützen wollen, bleibt es vorerst bei einer geschäftsführenden Landesregierung ohne parlamentarische Mehrheit in Hessen.

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