Rücktritt: Guttenberg schmeißt hin

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist über die Plagiatsaffäre gestolpert. Er legte am Dienstag alle politischen Ämter nieder. "Es ist das der schmerzlichste Schritt meines Lebens", sagte er in Berlin. Er habe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) darüber informiert, betonte der sichtlich bewegte CSU-Politiker, der sich damit faktisch aus der Politik verabschiedet. Der Adlige, der als das CSU-Nachwuchstalent galt, will sich nach eigenen Worten schnell staatsanwaltlichen Ermittlungen zu den Plagiatsvorwürfen stellen. Die Führungen der Union bedauerten den Schritt und zollten Guttenberg Respekt.

  Verteidigungsminister Guttenberg tritt zurück

CSU-Chef Horst Seehofer verließ am Dienstagvormittag überraschend eine Sitzung des bayerischen Kabinetts und kam mit der Nachricht vom Rücktritt zurück, wie Teilnehmer anschließend berichteten. Er habe betroffen gewirkt, hieß es. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärte, es sei Guttenberg hoch anzurechnen, dass er mit seinem Schritt die Bundeswehr in einer schwierigen Phase des Umbaus vor belastenden Diskussionen bewahre. Merkel kündigte für den Nachmittag eine Erklärung an.

"Wenn es auf dem Rücken der Soldaten nur noch um meine Person gehen soll, kann ich dies nicht mehr verantworten", sagte er. "Ich war immer bereit zu kämpfen, aber ich habe die Grenzen meiner Kräfte erreicht." Der scheidende Minister machte deutlich, dass er sich mit seinem Rücktritt schwer getan habe. Dies sei "unbefriedigend, aber allzu menschlich". Man gebe nicht leicht ein Amt auf, "an dem das Herzblut hängt".

Guttenberg kritisierte eine "enorme Wucht der medialen Betrachtung" seiner Person. Der Tod und die Verwundung von Soldaten rückten in den Hintergrund. Dies sei eine "dramatische Verschiebung".

Der Rücktritt Guttenbergs...

 

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Er habe Respekt vor all jenen, die die Vorgänge strafrechtlich überprüft sehen wollen, unterstrich der gescheiterte Minister. "Es würde daher nach meiner Überzeugung im öffentlichen wie in meinem eigenen Interesse liegen, wenn auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen etwa bezüglich urheberrechtlicher Fragen nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität, sollte dies noch erforderlich sein, zeitnah geführt werden können."

Merkel, die sich zur zeit des Guttenberg-Statements auf der Cebit in Hannover aufhielt, hatte am Vormittag ihren Rundgang auf der Computer-Messe überraschend unterbrochen und längere Zeit telefoniert. Dem Vernehmen nach stimmte sich die Kanzlerin auch mit FDP-Chef Guido Westerwelle und CSU-Chef Horst Seehofer ab. Erst am Montag hatte sich Merkel erneut demonstrativ hinter Guttenberg gestellt.

Der CSU-Politiker stand wegen der Plagiatsaffäre im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit stark in der Kritik. Bislang hatte er einen Rücktritt abgelehnt. Auch Merkel wollte ihren Minister nicht fallen lassen. Aus der Wissenschaft und von seiten der Opposition hagelte es dagegen Rücktrittsforderungen. Zuletzt bröckelte die Unterstützung in der Union für den Jungstar in Merkels Kabinett.

Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) hatte gesagt, sie schäme sich für ihn. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) wurde mit der Aussage zitiert, der Fall sei "ein Sargnagel für das Vertrauen in unsere Demokratie". Und der frühere sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf kritisierte Merkels Umgang mit der Affäre.

Guttenbergs Doktorvater, der Bayreuther Jura-Professor Peter Häberle, ging auf Distanz zu dem Minister. "Die in der Promotionsschrift von Herrn zu Guttenberg entdeckten, mir unvorstellbaren Mängel sind schwerwiegend und nicht akzeptabel", sagte er der "Welt". Die Aberkennung des Doktortitels sei die notwendige Folge gewesen. Zuvor hatte Häberle noch gesagt, die Arbeit sei kein Plagiat. Das nannte er nun eine vorschnelle Reaktion.