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Merken   Drucken   17.02.2012, 14:59 Schriftgröße: AAA

Abgang des Bundespräsidenten: Chronik des Wulff-Rücktritts

Der Bundespräsident gibt auf. Nach wenigen Minuten ist alles vorbei - es folgen Spekulationen um einen Nachfolger. Immer wieder fällt der Name Gauck. Die Ereignisse des Morgens zum Nachlesen.
© Bild: 2012 DPA/ Bildfunk/ Robert Schlesinger
Der Bundespräsident gibt auf. Nach wenigen Minuten ist alles vorbei - es folgen Spekulationen um einen Nachfolger. Immer wieder fällt der Name Gauck. Die Ereignisse des Morgens zum Nachlesen.
14:24 Die Nachfolgediskussion geht munter weiter: CSU-Vize-Generalsekretärin Dorothee Bär hat sich für eine Frau im Bundespräsidentenamt ausgesprochen. "Die Zeit ist reif für eine Frau! Überreif!", schrieb Bär nach dem Rücktritt Wulffs im Kurznachrichtendienst Twitter.
Quasi in der Sekunde des Rücktritts hatte Bär bereits getwittert: "Horst Seehofer ist Staatsoberhaupt!" Hintergrund: Als amtierender Bundesratspräsident ist Seehofer nun auch so lange kommissarisch Staatsoberhaupt, bis der Nachfolger oder die Nachfolgerin gewählt ist. Schon vor Wulffs Rücktritt hatte Bär deshalb auf Twitter geschrieben: "Gut, dass wir in unserem Lande momentan den besten Bundesratspräsidenten haben, den Deutschland nur haben kann!"
14:20 Die Staatsanwaltschaft Hannover prüft nach dem Rücktritt von Wulffs, ob sie sofort mit ihren strafrechtlichen Ermittlungen beginnen kann. "Wir prüfen, wann bei einer Rücktrittserklärung der vorliegenden Art die Immunität des Präsidenten aufgehoben ist", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover.
14:03 Während schon über einen Nachfolger spekuliert wird, verabschiedet sich Wulff vom Schloss Bellevue. Unmittelbar nach seiner Rücktrittserklärung hat sich Bundespräsident Christian Wulff von seinen Mitarbeitern verabschiedet. Zusammen mit seiner Frau Bettina dankte er am Freitag für den "hervorragenden Einsatz" der Beschäftigten im Präsidialamt.
Wulff und seine Frau wurden im Langhans-Saal des Schlosses Bellevue mit Beifall von den Mitarbeitern begrüßt. Nach Angaben von Augenzeugen flossen Tränen. Gegen 13.00 Uhr verließen Wulff und seine Frau das Schloss und fuhren zu ihrer Privatvilla im Stadtteil Dahlem.
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13:53 Kanzlerin Merkel sieht keine ausreichende Basis, um die Linkspartei bei der Suche nach einem Nachfolger für Wulff einzubeziehen. Die Koalitionsparteien würden auf die Oppositionspartien zugehen, "mit denen es die größten Übereinstimmungen in den politischen Grundüberzeugungen gibt", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.
13:45 Am Samstag wollen die Koalitionsspitzen über die Nachfolge beraten. Die Gespräche der Partei- und Fraktionschefs von Union und FDP sind zunächst von 9.30 bis 15 Uhr angesetzt.
13:30 Die Linke fühlt sich bei Suche nach einem neuem Bundespräsidenten von der Kanzlerin übergangen. "Sie hat uns wahrscheinlich versehentlich vergessen. Das kann sie aber noch korrigieren", sagte Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi. Merkel hat bislang nur angekündigt, auf SPD und Grüne zuzugehen, um einen gemeinsamen Kandidaten vorzuschlagen.
Die Partei will einen Kandidaten, der von allen Parteien akzeptiert werden kann. Nur dann könne das Amt wieder Zustimmung erlangen, sagte Parteichef Klaus Ernst. "Ein Parteigezänk um die Person wäre höchst unangebracht", sagte Gysi. Er habe einen Wunschkandidaten - den Namen nannte er aber nicht.
13:15 Baden-Württembergs grüner Regierungschef Winfried Kretschmann hat den Rücktritt begrüßt. "Der Schritt war unausweichlich. Nur so konnte weiterer Schaden vom Amt des Bundespräsidenten abgewendet werden", teilte Kretschmann mit. "Ich bin erleichtert über den Rücktritt von Bundespräsident Wulff."

Teil 2: SPD will über Nachfolger mitbestimmen

  • FTD.de, 17.02.2012
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