Merken Drucken 02.01.2006, 15:52 Schriftgröße: A A A

Arbeitsloseninitiativen kündigen Massenproteste gegen Hartz IV an

Ein Jahr nach dem Start der Arbeitsmarktreform Hartz IV haben Erwerbsloseninitiativen neue Proteste angekündigt. Den Auftakt soll am 14. Januar eine Großdemonstration in Straßburg machen, danach sind ähnliche Protestkundgebungen auch in Deutschland geplant.

Der Politologe Peter Grottian organisiert Proteste gegen Hartz IV

Organisiert werden die Proteste unter anderem vom Berliner Sozial Forum, teilte der Politikwissenschaftler Peter Grottian von der Arbeitsloseninitiative mit. Er sagte der Regierung Merkel einen ebenso großen Misserfolg bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit voraus wie der rot-grünen Koalition. Auch sie gehe von der falschen Annahme aus, dass Wirtschaftswachstum Arbeitsplätze schaffe. Er schlug stattdessen vor, die Bundesagentur für Arbeit aufzulösen und einen Teil der Gesamtausgaben für Arbeitslosigkeit von 115 Mrd. Euro zur Schaffung gemeinnütziger Stellen zu verwenden.

Erwerbslose sollten "ihrer Motivation und Befähigung entsprechend" arbeiten, aber auch ohne Arbeit eine Grundsicherung für ein "menschenwürdiges Leben" erhalten, forderte Grottian. Mit 350 Euro pro Monat sei dies nicht möglich. Anne Allex vom Runden Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen nannte als Mindestsumme 850 Euro im Monat plus Wohnungskosten und Krankenversicherung.

"Schwerer Eingriff"

Allex sagte, Hartz IV sei ein schwerer Eingriff in das Leben der Erwerbslosen gewesen. Diese hätten nun teils mit Hunger, Krankheit und Frieren in der eigenen Wohnung zu kämpfen. Der Verwaltungsvollzug habe die Bedingungen noch verschärft. In ihrem Bemühen zu sparen, erteilten die Behörden teils lückenhafte oder falsche Bescheide.

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