Atomausstieg: Merkel rechnet mit Einknicken der SPD

Exklusiv Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet damit, dass die SPD nach der Bundestagswahl 2009 einer Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke zustimmen wird. In Unionskreisen hieß es, die Bewegung sei nicht mehr aufzuhalten. von Peter Ehrlich (Berlin)

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Allerdings werde die SPD ihre derzeit ablehnende Haltung nicht vor der Wahl ändern - und Merkel werde sich an den Koalitionsvertrag halten, in dem der Atomausstieg festgeschrieben ist. Auf Dauer sei es aber im Interesse des Klimaschutzes und der Energiesicherheit nicht durchzuhalten, alle Kernkraftwerke bis 2021 abzuschalten. Der Weiterbetrieb zumindest eines Teils der Reaktoren könne vor allem die Abhängigkeit von russischem Erdgas bremsen.

Anders als in Teilen der Unionsfraktion rechnet man an der Spitze der Regierung nicht mit dem Bau neuer Atommeiler in Deutschland. Auch CDU-Vizechef Christian Wulff hatte in der FTD gesagt, niemand denke an den Bau neuer Reaktoren.

Grundlage für Kompromiss

Eine schwarz-gelbe Koalition würde den gesetzlich und vertraglich verankerten Atomausstieg ohnehin beenden. Auch in diesem Fall wäre Merkel aber an einer Verständigung mit den Sozialdemokraten interessiert. Eine Grundgesetzänderung, die den Atomausstieg festschreiben würde, bei einer Verlängerung der Kraftwerkslaufzeit, lehnt Merkel ab. Das hatte der SPD-Politiker Erhard Eppler vorgeschlagen.

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