Betreuungsgeld: Schröders Eiertanz ums Kuckucksei

Das Betreuungsgeld, auch Herdprämie genannt, ist ...

 

gut für die Kinder gruselige CSU-Politik mir egal

Zum Ergebnis Alle Umfragen

Antwort 1: gut für die Kinder

16%

Antwort 2: gruselige CSU-Politik

75%

Antwort 3: mir egal

9%

2952 Stimmen

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Es ist 8.55 Uhr an diesem Donnerstagmorgen. Die Reihen im Bundestag sind verdächtig leer. Das Betreuungsgeld steht - mal wieder - auf der Tagesordnung. Erste Lesung, zweiter Anlauf. Vor zwei Wochen scheiterte die erste Sitzung, da die Hälfte der Abgeordneten - darunter viele Koalitionäre - nicht anwesend war. Und wenn sich nicht schnell etwas tut, könnte es auch noch einen dritten Anlauf geben. Um 8.57 Uhr aber marschieren CDU- und FDP-Abgeordnete in kleinen Grüppchen auf ihre Plätze. Die Koalitionsreihen sind geschlossen.

Nach außen zumindest. Denn zwischen den Zeilen der Redebeiträge wird deutlich: Ausgestanden ist die Sache noch lang nicht, auch wenn Familienministerin Kristina Schröder (CDU) das Thema noch vor der Sommerpause vom Tisch haben wollte.

Die familienpolitische Sprecherin der Liberalen, Miriam Gruß, muss sich sichtlich winden, ein Plädoyer für das Betreuungsgeld zu halten. Kein Wunder, hatte sie bei den Koalitionsverhandlungen im Herbst 2009 doch die "Herdprämie" aus dem Vertrag verhandelt. Nun ist das Kuckucksei wieder da, und Gruß eiert einige Minuten herum, um den guten Schein zu wahren. Sie redet, wovon die Liberalen am liebsten reden, von Freiheit. Dann aber kommt sie auf den Punkt: Sie spricht von einer "Leistung auf Pump, die scheinbar keiner so recht will in Deutschland". Es lohne sich, die Sache noch einmal genauer zu durchleuchten. Wirtschaft wie auch Verbände, Kirchen und Wissenschaft hätten Bedenken geäußert. "Daher ist es uns wichtig, dass wir uns zusammensetzen, dass wir miteinander sprechen über diesen Gesetzentwurf." Chancen- und Geschlechtergerechtigkeit müssten Maßstab sein, aber auch Generationengerechtigkeit. "Denn auf Schuldenbergen können keine Kinder spielen." Die Liberalen wollen unter anderem verhindern, dass Eltern- und Betreuungsgeld parallel ausgezahlt werden können .

Immerhin muss sich an diesem Morgen auch die Familienministerin äußern. In den vergangenen Wochen konnte man den Eindruck gewinnen, sie möchte mit dem unliebsamen Thema, das ihr ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) im Zuge des Krippenausbaus hinterlassen hat, möglichst nicht in Verbindung gebracht werden. Auf eine Pressekonferenz nach dem Kabinettsbeschluss - sonst üblich - verzichtete sie gänzlich. An diesem Tag kommt sie nicht umhin, ihr Gesetz zu verteidigen, nachdem Eltern, die für ihre ein- und zweijährigen Kinder keine staatliche Betreuung in Anspruch nehmen, bis zu 150 Euro monatlich erhalten sollen. "Wir brauchen den Kitaausbau und das Betreuungsgeld", sagt sie. Der Koalitionspartner applaudiert ebenso höflich wie pflichtbewusst. "Wer sein Kind mit einem Jahr in die Kita gibt, der ist nicht herzlos", sagt sie. "Und wer sein Kind nach dem ersten Geburtstag noch zu Hause erzieht, der ist nicht hirnlos." Doch der Funke will nicht recht überspringen. Erst beim Thema Krippenausbau, auf das sie bald umschwenkt, kommt bei Schröder für ihre Verhältnisse so etwas wie Leidenschaft auf.

Wahre Leidenschaft unter den Regierenden versprüht an diesem Vormittag allein die familienpolitische Sprecherin der CSU, Dorothee Bär. Die Politik solle sich nicht zur "Supernanny" aufspielen und festlegen, welches Familienmodell das richtige sei. "Ich wünsche mir mehr Vertrauen in die Familien", sagte sie weiter und erhält dafür lauten Applaus aus der Union. Bei den Liberalen hält man sich zurück. So geschlossen wie die Reihen im Plenarsaal sind - in der Koalition sind sie es offenbar nicht.