Bundestagswahl 2013: Grüne rangeln um Spitzenkandidatur

Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast, will ihre Partei in den Wahlkampf 2013 im kommenden Jahr führen. "Ich kandidiere für eine der beiden Positionen der grünen Doppelspitze für die Bundestagswahl 2013", sagte Künast dem ARD-Hauptstadtstudio. Ziel sei es, die schwarz-gelbe Koalition abzulösen. Dazu wolle sie ihre langjährige Erfahrung einbringen. Auch in der "Süddeutschen Zeitung" erklärte Künast ihre Kandidatur.

Zuvor hatte bereits die stellvertretende Bundestagspräsidentin Katrin Göring-Eckardt ihr Interesse an einer Spitzenkandidatur öffentlich gemacht. In einem Schreiben vom Freitag spricht sich die 46-Jährige allerdings gegen die von der Parteispitze beschlossene Doppelspitze aus zwei gleichberechtigten Spitzenkandidaten aus, sondern favorisiert ein Wahlkampfteam aus mehreren Personen. Damit stellt sich Göring-Eckardt auch gegen den Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, der sich ebenfalls um die Spitzenkandidatur bewirbt. Trittin hatte einem Team eine Absage erteilt und pocht auf die Doppelspitze.

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Göring-Eckardt will auch dann antreten, falls ihr Vorstoß für ein Wahlkampfteam verworfen wird und es bei der Doppelspitze bleibt. Damit scheint eine Urwahl des grünen Spitzen-Duos für die Bundestagswahl im Herbst 2013 sicher. Neben Trittin, Künast und Göring-Eckardt hat sich bereits Parteichefin Claudia Roth um einen Platz in der Doppelspitze beworben. Da nun vier Kandidaten für das Spitzenduo bereitstehen, haben die Parteimitglieder das letzte Wort. Bei nur zwei Kandidaten hätte es ausgereicht, das Spitzenduo zu nominieren und von einem Parteitag bestätigen zu lassen.

Künast hat nach dem Verfehlen ihrer hochgesteckten Ziele bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses allerdings an Rückhalt in der Partei verloren. Bei der vergangenen Bundestagswahl 2009 hatte sie noch zusammen mit Trittin das Spitzenduo gebildet. Trittin, der sich mit seinem Schwerpunkt Schuldenkrise und Finanzpolitik über die Partei hinaus Anerkennung erworben hat, gilt in der Partei als gesetzt.

In ihrem Bewerbungsschreiben warnte Göring-Eckardt vor einer Urwahl. Diese löse keine Begeisterung aus. "Vielmehr würden wir Signale setzen, welche Wählerinnen und Wähler wir eher nicht wollen." Sie würde sich aber einer Urwahl nicht verweigern. Die 46-Jährige stammt aus Thüringen und ist über das Bündnis 90 zu den Grünen gekommen. Sie ist Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland.

Göring-Eckardt zählt wie Künast zum Realo-Flügel der Grünen, während Trittin und Roth Vertreter des linken Lagers sind. Bis zum 2. September müssen alle Bewerber bekannt sein. Dann soll ein Länderrat entscheiden, wie es mit der Kandidatenkür weitergeht. Nach den ungeschriebenen Regeln sollen sich Vertreter beider Flügel in der Doppelspitze wiederfinden. Nach den Parteistatuten kann das Führungsduo aus zwei Frauen, einer Frau und einem Mann, nicht aber aus zwei Männern bestehen.