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Merken   Drucken   31.07.2009, 14:48 Schriftgröße: AAA

Bundestagswahl: Pauli verschläft Unterschrift  

Wegen einer fehlenden Signatur wird die Landesliste von Gabriele Paulis neuer Partei in Bayern nicht zur Bundestagswahl zugelassen. In anderen Bundesländern fehlen der "Freien Union" die nötigen Unterstützer.
Die Polit-Rebellin Gabriele Pauli ist mit ihrer neuen Partei in den Startlöchern zur Bundestagswahl gescheitert. Die Landeswahlausschüsse verweigerten der Freien Union am Freitag reihenweise die Zulassung zur Wahl am 27. September, weil sie nicht die erforderlichen Unterstützer-Unterschriften zusammengebracht hatte. In ihrem Stammland Bayern sorgte Pauli selbst für die Schlappe: Sie hatte notwendige Unterlagen nicht unterschrieben.
Pauli hatte die Partei erst am 21. Juni gegründet - unmittelbar nach dem Rauswurf bei den Freien Wählern. Am 17. Juli hatte der Bundeswahlausschuss der Freien Union den Parteistatus zugebilligt. Für die Zulassung zur Bundestagswahl waren jedoch in den Ländern jeweils bis zu 2000 Unterstützer-Unterschriften notwendig. Die Freie Union wurde bis zum frühen Nachmittag in zwölf Bundesländern nicht zugelassen. Bremen und Thüringen standen noch aus. In Schleswig-Holstein und Sachsen hatte die neue Partei erst gar keine Landesliste eingereicht.
Die Landeswahlleitung in Bayern verweigerte der Freien Union die Zulassung, weil Paulis Unterschrift auf der Niederschrift über die Aufstellung der Bewerber fehlte. Die frühere Fürther Landrätin wollte eigentlich eine große Bürgerbewegung gegen die etablierten Parteien mobilisieren, daraus ist nun nichts geworden. Pauli selbst hofft noch auf eine nachträgliche Zulassung.

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  • dpa, 31.07.2009
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