Bundeswehr muss auf neue Computer und Telefone warten
Die mehrere Milliarden Euro teure Erneuerung der Computer- und Telefonnetze der Bundeswehr wird sich weiter verzögern. Das "Herkules"- Projekt kommt nicht vor 2006.Nach ständigen Problemen zwischen Regierung und Wirtschaft geht das Verteidigungsministerium nun davon aus, dass der Bundestag erst Anfang kommenden Jahres grünes Licht geben kann. "Vor dem ersten Quartal 2006 bekommen wir das Projekt nicht ins Parlament", hieß es in Regierungskreisen. Bislang hatte der Haushaltsausschuss vor Jahresende sein Plazet geben sollen.
Die Verzögerung stellt die Bundeswehr auf eine weitere Geduldsprobe. Die Streitkräfte hatten darauf gesetzt, ihre veralteten Computer- und Telefonanlagen ab Januar 2005 ersetzt zu bekommen. Verteidigungsminister Peter Struck will Einbau und Verwaltung der Geräte einem privaten Konsortium übertragen, das über zehn Jahre 6,65 Mrd. Euro dafür kassieren soll. Ein erstes Bieterkonsortium zog sich im Sommer 2004 zurück - und anschließende Vorgespräche mit einem zweiten produzierten ebenfalls zwischenzeitlich Wirbel.
Nun will das Ministerium aber rasch Verhandlungen mit den verbleibenden Bietern, den Konzernen Siemens und IBM , aufnehmen. Ziel sei es, einen Vertrag bis Oktober parafiert zu haben, hieß es. Danach müsse der Bundesrechnungshof ihn prüfen, erst dann könne er dem Bundestag vorgelegt werden. Um sich vor unerfreulichen Überraschungen zu schützen, sollen die kniffligen Punkte Personal und Geräteerneuerung zuerst verhandelt werden. An ihnen waren die Gespräche mit dem ersten Konsortium gescheitert.
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Aus der FTD vom 12.05.2005
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