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Merken   Drucken   25.10.2006, 14:48 Schriftgröße: AAA

Bundeswehr wandelt sich zur Armee im Einsatz  

Die veränderte Sicherheitslage in der Welt hat laut Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ein neues Weißbuch zur deutschen Sicherheitspolitik erfordert. Die Bundeswehr habe sich zu einer Armee im Einsatz entwickelt.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung dringt auf den verstärkten ...   Verteidigungsminister Franz Josef Jung dringt auf den verstärkten Einsatz der Bundeswehr im Inland
Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin das Weißbuch zur Sicherheitspolitik. Es ist das erste Grundsatzpapier dieser Art seit zwölf Jahren. Verteidigungsminister Jung will ungeachtet der Vorbehalte in der SPD die Bundeswehr zur Abwehr terroristischer Angriffe im Inland einsetzen. "Wenn Fähigkeiten der Polizei nicht mehr gewährleistet sind, dann ist dies zum Schutz der Bevölkerung notwendig", sagte Jung im ZDF.
Vor allem die Anschläge in den USA vom 11. September 2001 hätten die weltweite Sicherheitslage entschieden verändert, sagte Jung. Die Bundeswehr sei mittlerweile auf dem Balkan, in Afghanistan, am Horn von Afrika, im Kongo und im Libanon im Einsatz. Die Bundeswehr sei "von einer Verteidigungsarmee über die Armee der Einheit zu einer Armee im Einsatz geworden".
Die Bundesregierung hält in dem Strategiepapier an der Wehrpflicht fest. Die Wehrpflicht habe sich bewährt, sagte Jung. Sie sei ein wesentlicher Punkt auch für die künftige Ausrichtung der Bundeswehr. Zentral für die Sicherheitsstrategie sei auch die strategische Partnerschaft zwischen Nato und EU. Europa habe sich zu einem anerkannten Akteur in der internationalen Sicherheitspolitik entwickelt.

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