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Merken   Drucken   19.10.2010, 21:19 Schriftgröße: AAA

Christian Wulff: Endlich ein Präsident

Leitartikel Es ist bezeichnend, wenn sogar Jürgen Trittin lobende Worte für den Bundespräsidenten findet. Christian Wulff habe, findet der Grünen-Fraktionschef, eine "wichtige Rede" gehalten, die "erfreulich klar" formuliert gewesen sei.

Nur zur Erinnerung: Es war Trittin , der vor der Wahl des Staatsoberhaupts lautstark die Blässe und Parteinähe des CDU-Politikers beklagte und daher Joachim Gauck als Gegenkandidaten ins Spiel brachte.

Bundespräsident Christian Wulff in der Türkei   Bundespräsident Christian Wulff in der Türkei

Wulffs  Reifeprozess ist bemerkenswert. Mit seinen Auftritten in der Türkei hat der lange unauffällige Landespolitiker die Bedenken widerlegt, er werde ein freundlicher, aber bedeutungsloser Präsident sein. Er hat in seinem ersten halben Jahr im Amt bereits mehr Profil und Unabhängigkeit bewiesen als sein Vorgänger in sechs Jahren.

In Ankara hat Wulff signalisiert, dass er sich weder der Union noch Kanzlerin Angela Merkel unterordnet. Mit deutlichen Sätzen hat er sich gegen jene gestellt, die Muslime per se als integrationsunwillig diffamieren. Selbst seine Kritik an der türkischen Regierung war auch an die Deutschen gerichtet. Wenn er in der Türkei Respekt vor Christen fordert, beruhigt er zum einen jene, die ihm seine warmen Worte an die Muslime in Deutschland vorwerfen. Im Umkehrschluss sagt er aber auch: Deutsche können sich nicht für Christen in der Türkei einsetzen, wenn sie selbst keine Muslime tolerieren.

Natürlich hat Wulff es in solchen Fragen einfacher als die Unionsführung. Als Staatsoberhaupt muss er sich weder um Wählermeinungen kümmern noch um die Stimmung in der eigenen Partei. Dennoch zeigt er Profil, wenn er diese Unabhängigkeit tatsächlich nutzt, um Unpopuläres zu vertreten.

Vorgänger Horst Köhler hingegen galt bei seiner Wahl als unabhängiger Kopf. Doch vertrat er im Amt meist nur Positionen, die kaum Widerspruch in der Bevölkerung befürchten ließen. Als er in der Wirtschaftskrise die Chance hatte, mit seiner Kompetenz als Finanzfachmann Reformen anzumahnen, ließ er sie verstreichen. Der erste starke Gegenwind veranlasste ihn später, sein Amt niederzulegen.

Wulff hingegen weiß Glaubwürdigkeit und Kompetenz zu nutzen. Anders als Merkel oder Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat er das Integrationsthema nicht erst mit der Debatte um Thilo Sarrazin entdeckt. Schon als niedersächsischer Ministerpräsident hatte er sich für Migranten eingesetzt. Und bei seinen beiden wichtigsten Auftritten - seiner Antrittsrede und am Tag der Deutschen Einheit - äußerte er sich zu den Problemen der Einwanderer.

Wulff hätte den einfachen Weg wählen und Merkel wie dem Volk nach dem Munde reden können. Doch das hat er nicht getan. Er sagt das, was er für richtig hält, selbst wenn er sich damit keine Freunde macht. Ebendas sollte man von einem Bundespräsidenten erwarten.

  • Aus der FTD vom 20.10.2010
    © 2010 Financial Times Deutschland
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