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Merken   Drucken   31.05.2010, 17:56 Schriftgröße: AAA

+++ Chronik des Köhler-Rücktritts +++: Steinmeier sieht Deutschland in schwieriger Situation  

Kanzlerin Angela Merkel versuchte alles. Doch Bundespräsident Horst Köhler ließ sich nicht umstimmen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Steinmeier sieht Deutschland nun in einer schwierigen Situation. Eine Chronik der dramatischen Ereignisse. von Gregor Haake 
17.40 Uhr: Union und FDP verfügen Experten zufolge bei der Wahl des neuen Bundespräsidenten über eine Mehrheit. "Es spricht viel dafür, dass die heutige Regierungskoalition in der Bundesversammlung eine klare Mehrheit hat", sagte Staatsrechtler Hans-Peter Schneider. Auch in Regierungskreisen hieß es, nach ersten Berechnungen laufe es darauf hinaus, dass Schwarz-Gelb in dem Gremium die meisten Stimme habe.
17.32 Uhr: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat dem zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler seinen Respekt für die mutigen Äußerungen und Forderungen an die Politik zur Finanzmarktkrise ausgesprochen. "Mit seinem Rücktritt hat er uns alle überrascht und, keine Frage, in einer ohnehin nicht einfachen Zeit, in einer Krisenzeit, sind wir mit diesem Rücktritt in eine zusätzlich schwierige Situation geraten", sagte Steinmeier am Montag in Berlin.
Weil die derzeitige Regierungskoalition auch die Mehrheit in der Bundesversammlung stelle, seien von dieser Seite nun Reaktionen zu erwarten, kommentierte Steinmeier die nun anlaufende Suche nach einer Nachfolge. Zu möglichen Kandidaten wollte er sich nicht äußern.
17.20 Uhr: Der Groß- und Außenhandelsverband BGA hat den am Montag erklärten Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler kritisiert. "In Anbetracht der immer noch schwelenden Wirtschafts- und Finanzkrise kommt die heutige Rücktrittsankündigung von Horst Köhler zur Unzeit. Ich persönlich hätte mir etwas mehr Stehvermögen von Seiten des Bundespräsidenten gewünscht", erklärte BGA-Präsident Anton Börner in Berlin. Nun müsse gegenüber Wirtschaft und Politik, Öffentlichkeit und Investoren im In- und Ausland schnell deutlich gemacht werden, dass Deutschland nicht in einer Staatskrise stecke.
17.00 Uhr: Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat Bundespräsident Horst Köhler nach seinem Rücktritt als "öffentlichen Protestanten" gelobt. "Seine politische Verantwortung für das Wohl aller Menschen in unserem Land und weltweit hat er aus seinem christlichen Glauben heraus wahrgenommen", sagte der EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider. "Mit großem Respekt blicke ich auf seine Amtszeit zurück."

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