Merken Drucken 25.04.2003, 14:37 Schriftgröße: A A A

Clement rechnet mit konjunktureller Belebung

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement wird die Wachstumsprognose der Bundesregierung für das laufende Jahr nach Koalitionsangaben voraussichtlich nur auf 0,75 Prozent zurücknehmen. Die Steuereinnahmen, die im ersten Quartal bereits deutlich unter dem Vergleichswert des Vorjahres lagen, dürften damit hinter den Planungen des Finanzministeriums zurückbleiben.

Die Bundesregierung würde mit der neuen Wachstumsprognose eine überraschend optimistische Haltung einnehmen. "Wir gehen davon aus, dass sich die wirtschaftliche Lage auch bei uns in Deutschland in der zweiten Hälfte des Jahres verbessern wird", sagte Clement am Freitag. Führende Forschungsinstitute hatten eine deutlichere Senkung auf 0,5 Prozent empfohlen. Bislang war die Regierung von einem Wirtschaftswachstum von einem Prozent ausgegangen. 2002 war das Bruttoinlandsprodukt um 0,2 Prozent gestiegen. Er werde die Prognose, die zur Zeit noch überprüft wird, am Montag vorstellen, sagte Clement.

Zuvor war stets über eine deutlichere Absenkung der Prognose auf rund 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts spekuliert worden. Diesen Wert hatten auch die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in der vergangenen Woche in ihrem Frühjahrsgutachten prognostiziert. Für 2004 rechnen sie mit 1,8 Prozent.

Finanzminister Hans Eichel hatte bei den Beratungen über die Wachstumsprognose der Regierung stets auf eine niedrigere Annahme als Wirtschaftsminister Clement gedrungen, um realistische Zahlen für die Berechnung seines Haushalts zu haben. Die Wachstumsprognose ist - wie bei den Annahmen der Regierung üblich - mit einer Schwankungsbreite von 0,25 Prozentpunkten nach unten und oben versehen. Der Bund geht demnach von einem Wachstum zwischen 0,5 und einem Prozent aus.

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