Merken Drucken 05.01.2006, 16:12 Schriftgröße: A A A

CSU beansprucht Atompolitik für sich

Die CSU hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) die Zuständigkeit für die deutsche Energiepolitik abgesprochen. Die Partei betont, die Atompolitik sei Sache des Wirtschaftsministeriums und damit der CSU.

Warnschild Radioaktivität

Die Frage des Atomausstiegs falle allein in den Arbeitsbereich von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU), betonte die CSU am Donnerstag auf ihrer Klausurtagung in Wildbad Kreuth. "Der deutsche Energieminister ist Michael Glos und niemand anderes", sagte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer.

Dem setzte Gabriel am Donnerstag in Berlin entgegen, die Politik seines Ministeriums behalte stets die Wirtschaft im Auge: "Das Umweltministerium versteht sich deshalb immer auch zugleich als Wirtschaftsministerium." Gabriel machte deutlich, dass die SPD am geplanten Ausstieg aus der Atomkraft festhalten werde. Im aktuellen Koalitionsvertrag wird der von rot-grün verabschiedete Entschluss, das letzte deutsche Kraftwerk 2020 vom Netz zu nehmen, bestätigt.

Stoiber gibt sich zurückhaltend

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