Dalai Lama sorgt für Koalitionskrach

Brisanter Deutschlandbesuch: Mitten in der durch Olympia ausgelösten Tibet-Debatte kommt der Dalai Lama. Außenminister Steinmeier will ihn nicht empfangen. Führende CDU-Politiker halten dagegen. Die SPD fühlt sich gemobbt.

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Der Besuch des Dalai Lamas kommende Woche in Berlin sorgt für Streit zwischen Union und SPD. Führende Unionspolitiker kritisierten die Entscheidung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), das religiöse Oberhaupt der Tibeter nicht zu empfangen und kündigten ihrerseits Treffen mit dem Dalai Lama an. Der SPD-Parlamentarier Rolf Mützenich warf der Union im Gegenzug vor, die Debatte für innenpolitische Zwecke zu nutzen.

Das religiöse Oberhaupt der Tibeter kommt vom 16. bis 19. Mai nach Deutschland. Eine Bitte um ein Gespräch mit Steinmeier wurde vom Auswärtigen Amt negativ beantwortet. Ein Grund ist nicht bekannt.

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sowie der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff und dessen hessischer Amtskollege Roland Koch kündigten in der "Welt am Sonntag" Begegnungen mit dem Dalai Lama an. "Für mich als Christdemokrat gilt: Menschenrechte sind unteilbar. Auch unsere glückliche Erfahrung mit der Überwindung von Unfreiheit verpflichtet uns dazu, Menschen in ihrem Streben nach Freiheit zu unterstützen", sagte Kauder. Wulff sagte an die Adresse des Außenministers: "Der Dalai Lama hat sich zu einem China und zur Gewaltfreiheit bekannt. Beides ist lobenswert - auch seitens der Bundesregierung."

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