Deutschkurs für Hartz-IV-Ausländer

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will Arbeitslose mit Migrationshintergrund zu einem Deutschkurs verpflichten, wenn sie die Sprache nicht gut genug sprechen. Die Teilnahme an einem solchen Kurs sei eine "vorrangige Eingliederungsmaßnahme", heißt es in einem Eckpunktepapier zur "Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente". von Maike Rademaker (Berlin)

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Dieses liegt der FTD vor. Außerdem sollen Jugendliche und Erwachsene, die Hartz-IV-Empfänger sind und keinen Hauptschulabschluss haben, künftig einen Rechtsanspruch darauf erhalten, den Abschluss nachzuholen. Insgesamt soll die Zahl der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen drastisch von 52 auf 25 reduziert werden, indem sie gestrichen, vereinfacht und zusammengeführt werden.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) plant seit Langem, die große Zahl an Instrumenten zu reduzieren. Mit dem Deutschkurs und dem Hauptschulabschluss versucht Scholz zudem, den am schwersten vermittelbaren Hartz-IV-Empfängern ein neues Angebot zu machen.

Derzeit gibt es 421.000 Hartz-IV-Empfänger mit ausländischem Pass. Nicht alle, aber viele von ihnen haben Probleme mit der deutschen Sprache. Von den insgesamt etwa 980.000 jährlichen Schulabgängern haben rund 80.000 keinen Abschluss und damit kaum eine Chance auf eine Lehrstelle oder einen Job. BA-Chef Frank-Jürgen Weise treibt bereits seit Längerem eine Strategie der Prävention voran, mit der Arbeitslosigkeit vorab verhindert werden soll.

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