Merken Drucken 10.01.2006, 17:07 Schriftgröße: A A A

"Deutschland gut, Regierung gut, Glückauf"

Kanzlerin und Vizekanzler sind hoch zufrieden mit der Kabinettsklausur im brandenburgischen Genshagen. Bis auf das 25-Mrd.-Euro-Wachstumspaket wurde jedoch nicht viel beschlossen. Stattdessen schlägt nun die Stunde der Arbeitsgruppen. von Kai Beller, Berlin

Das Kabinett, die Partei- und Fraktionschefs tagen im Schloss Genshagen

Angela Merkel (CDU) sprach in Berlin von einer "erfolgreichen Kabinettsklausur". Das Klima zwischen den Koalitionsparteien beschrieb sie als "ausgesprochen sachorientiert". Manchmal sei es auch fröhlich zugegangen. "Das war schön in Genshagen", sagte auch ihr Vize Franz Müntefering. "Arbeitsklausur gut, Deutschland gut, Regierung gut, Glückauf."

Wichtigstes Ergebnis der Klausurtagung war die Verständigung auf ein 25 Mrd. Euro umfassendes Investitionsprogramm, mit dem die Wirtschaft angekurbelt werden soll. Merkel sprach von einem Mix aus kurzfristig und langfristig angelegten Maßnahmen. Zu dem Wachstumspaket gehören unter anderem verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen, ein Gebäudesanierungsprogramm, zusätzliche Mittel für Investitionen in Verkehr und Forschung.

Die Kanzlerin unterstrich das Ziel der Regierung, bis 2010 drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Forschung und Entwicklung zu investieren. Der Bund werde dafür 6 Mrd. Euro zusätzlich aufbringen, die Länder müssten 4 Mrd. Euro drauflegen und die Wirtschaft sich mit 20 Mrd. Euro beteiligen. Darüber müsse noch gesprochen werden, sagte Merkel. Müntefering sprach von einer sehr ambitionierten Zielsetzung, die kaum noch zu erreichen sei.

Einigung bei Kinderbetreuung

Ebenfalls Bestandteil des Wachstumspaketes ist die Familienförderung. Bei Kindern bis sechs Jahren können Eltern künftig Betreuungskosten über 1000 Euro bis zu einer Grenze von 4000 Euro steuerlich geltend machen. Bislang konnten Kosten erst über 1548 Euro von der Steuer abgesetzt werden. Merkel rechnete vor, dass die neue Regelung bei einem Einkommen von 25.000 Euro im Jahr eine Entlastung von etwa 90 bis 95 Euro im Monat ergebe. Bei Kindern zwischen 7 und 14 Jahren sollen Betreuungskosten schon ab dem ersten Euro steuerlich anrechenbar sein. Auch hier sollen bis zu 3000 Euro vom zu versteuernden Einkommen abziehbar sein.

Dieses ist ein kostenpflichtiger Inhalt der FTD. Bitte melden Sie sich an, um fortzufahren!

Abonnenten
Sie haben kostenlosen Zugang zum Weiterlesen oder Herunterladen. Bitte melden Sie ich mit Ihren Zugangsdaten über die Anmeldebox an.

Nicht-Abonnenten
Wenn Sie Interesse an einem FTD-Abo haben, informieren Sie sich über die verschiedenen Abo-Angebote unter www.ftd.de/abo-vergleich.

Alternativ können Sie für den Zugriff auf den gewünschten Inhalt ein Tagesticket erwerben. Für den Erwerb eines Tagestickets müssen Sie bei uns registriert sein (zur Registrierung). Nach Registrierung melden Sie sich einfach über die Anmeldebox an. Anschließend können Sie das Tagesticket erwerben.

Das Tagesticket bietet für 2,50 € einen 24-Stunden-Vollzugriff auf...

...alle Premium-Artikel auf FTD.de
...das aktuelle ePaper (Zeitung als PDF) und 1-Monats-Archiv der FTD
...die Nachmittagsausgabe FTD 17 Uhr (PDF)
...alle Sonderbeilagen der FTD (PDF)
...alle älteren Ausgaben der FTD über einen Archiv-Zugang
...alle archivierten Online-Artikel

Statten Sie Ihre Mitarbeiter oder Key-Accounts mit dem Informationsangebot der FTD aus. Über Unternehmenslösungen für Abonnements oder Online-Zugänge informiert Sie gern unsere Abteilung Business Cooperations, corporate-solutions(at)ftd.de.

Bei Fragen rund ums Abo wenden Sie sich bitte an unsere Service-Zentrale unter kundenservice@ftd.de
Bei Fragen oder Problemen zu Ihrer Einzelverkaufsabrechnung wenden Sie sich bitte direkt an Click & Buy