Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hält ein Muster einer Gesundheitskarte mit ihrem Konterfei
Bisher geht das Gesundheitsministerium von 1,4 Mrd. Euro aus. Die Warnung vor Kostensteigerungen wirft ein Schlaglicht auf die Probleme mit der elektronischen Gesundheitskarte. Schon jetzt hinkt das Projekt um fast ein Jahr hinter dem ursprünglichen Zeitplan her. Höhere Kosten würden bei den Krankenkassen auf die Beitragssätze durchschlagen. Denn nach zwei Jahren mit Überschüssen steuern die Kassen wegen steigender Ausgaben in diesem und den nächsten Jahren auch ohne Gesundheitskarte bereits wieder auf Defizite zu.
Ein Kostenblock von 4 Mrd. Euro, von denen die gesetzlichen Kassen etwa 3,7 Mrd. Euro tragen müssten, entspricht knapp 0,4 Beitragssatzpunkten. Allerdings werden die Ausgaben für die Karte nicht geballt, sondern über mehrere Jahre hinweg anfallen.
"Refinanzierung lässt viele Jahre auf sich warten"
Die neue elektronische Gesundheitskarte soll die bisherige Krankenversichertenkarte ersetzen. Neben Namen und Adressen der Versicherten soll sie auch Notfalldaten speichern und elektronische Rezepte übermitteln. Weitere Anwendungen wie elektronische Patientenakten und eine Arzneimitteldokumentation sollen in einigen Jahren folgen.
In dieser zeitverzögerten Einführung wichtiger Funktionen der neuen Karte sehen Experten ein Problem auch für die Finanzierung. "Die Kosten fallen jetzt an, aber die Refinanzierung lässt viele Jahre auf sich warten", sagte Klaus-Detlev Dietz, Vorstandsmitglied des PKV-Verbands.
Das elektronische Rezept allein bringt nach Ansicht vieler Beteiligter nur geringe Einsparungen. Ein gewisses Sparpotenzial erhoffen sich die Kassen davon, dass die neue Karte mit einem Foto des Versicherten ausgestattet sein wird, um den Missbrauch zu erschweren.
Verzögerungen auch beim Zeitplan
Auch beim Zeitplan gibt es neue Verzögerungen. Von dem Plan des Gesundheitsministeriums, bis zum 1. April mit Praxistests in den acht ausgewählten Regionen zu starten, rücken sowohl Krankenkassen als auch Bundesländer ab. "Wir haben eine realistische Chance, dass die Tests bis Mitte des Jahres starten können", sagte der Vorsitzende der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, Matthias Redders, der FTD.
Derzeit verhandeln die acht Testregionen mit der Gematik, der Planungsgesellschaft der Gesundheitskarte, über einen Vertrag zum Ablauf der Praxistests. Darin soll auch festgelegt werden, wie die teilnehmenden Ärzte, Apotheken und Krankenhäuser bezahlt werden. "Die Länder haben ein hohes Interesse, dass es schnell zum Vertragsabschluss einschließlich der Vergütungen kommt", sagte Redders. Die Höhe der Vergütungen ist zwischen Kassen und Ärzten heftig umstritten. Sollten sie sich nicht einigen, hat das Gesundheitsministerium bereits eine Rechtsverordnung angekündigt.
Hinter Plan
Einführung Ursprünglich sollte die elektronische Gesundheitskarte in diesem Jahr flächendeckend starten. Nun beginnen Mitte 2006 die ersten Praxistests mit 10.000 Versicherten. 2007 könnte der Rest des Landes folgen.