Merken Drucken 21.09.2005, 15:15 Schriftgröße: A A A

Dossier: IWF sieht Deutschland bis 2010 als Defizitsünder

Deutschland wird das EU-Ziel für das Staatsdefizit nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) auf Jahre hinaus verfehlen. Der IWF erwartet jedoch, dass die Reformen der rot-grünen Regierung mittelfristig das Wachstum ankurbeln. von Mark Schieritz, Washington

Ein Hapag-Lloyd-Containerschiff im Hamburger Hafen

Wie aus dem am Mittwoch vorgestellten IWF-Weltwirtschaftsausblick hervorgeht, sieht der Fonds den Fehlbetrag noch im Jahr 2010 bei 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Zulässig sind laut Maastrichter Vertrag drei Prozent. Das Etatdefizit 2005 wird auf 3,9 Prozent taxiert.

Die Prognose des Währungsfonds zeigt, vor welchen Herausforderungen der nächste deutsche Finanzminister steht. Sollte er von der Union gestellt werden, würde er dem IWF-Szenario zufolge das Parteiziel verpassen, das Haushaltsdefizit bis zum Ende der Legislaturperiode unter die Drei-Prozent-Marke zu drücken. Brisant ist die Schätzung auch, weil die EU das im Herbst 2004 ausgesetzte Defizitverfahren wieder aufnehmen will. Deutschland verstößt seit 2002 gegen den Stabilitätspakt. Bei ihrer Prognose sind die IWF-Experten von einer unveränderten Finanzpolitik ausgegangen.

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