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Merken   Drucken   25.09.2005, 20:49 Schriftgröße: AAA

Dossier: Schröder will "alles" für große Koalition tun  

Im Kampf um die Macht hat Bundeskanzler Gerhard Schröder erstmals seinen Rückzug angedeutet. In einem ARD-Interview sprach sich Schröder für eine große Koalition aus. von Birgit Marschall, Berlin
Ein lachender Bundeskanzler Gerhard Schröder während einer ...   Ein lachender Bundeskanzler Gerhard Schröder während einer Pressekonferenz
"Ich werde alles dafür tun, damit sie zustande kommt", sagte Schröder am Sonntag. Er lehnte jedoch die Bedingung der Union ab, die Kanzlerfrage vor Beginn der Koalitionsverhandlungen zu klären. Inhalte sollten im Vordergrund stehen.
"Schwampel" ist gescheitert
Eine große Koalition aus SPD und Union ist die einzige verbliebene Möglichkeit zur Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung. Ein Gespräch der Union mit den Grünen über eine mögliche Zusammenarbeit in einer schwarz-gelb-grünen Koalition war am Freitag gescheitert. Zuvor hatte die FDP ein Zusammengehen mit SPD und Grünen ausgeschlossen.
Die SPD hat den Anspruch der Union, als stärkste Kraft im Bundestag auch den Kanzler zu stellen, bisher zwar nicht offiziell anerkannt. Doch mit Schröders ausweichenden Äußerungen deutet sich nun ein Rückzug auf Raten an: Auch die SPD weiß, dass ihr Machtanspruch gegenüber der größeren Unionsfraktion nicht über die Nachwahl in Dresden am kommenden Sonntag hinaus aufrechterhalten werden kann. "Die Führungsfrage wird gelöst werden, sie muss auch gelöst werden, aber sinnvollerweise doch erst, wenn klar ist, die wollen sich wirklich einigen", sagte Schröder.
Signale von Beck und Vogt
Zuvor hatte bereits der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck eine große Koalition ohne Schröder nicht ausgeschlossen. "Personen können nie über der Sache stehen", sagte Beck. Auch SPD-Vize Ute Vogt äußerte sich im FTD-Interview moderat. Die Personalfrage dürfe "nicht an erster Stelle" stehen.
Schröders Rivalin Angela Merkel will das CDU-Präsidium am Montag beschließen lassen, dass die Union Koalitionsverhandlungen nur dann beginnt, wenn die SPD einen Unionskanzler akzeptiert. Auf die Frage, ob diese Festlegung auch bedeute, dass die SPD Angela Merkel als Kanzlerin anerkennen müsse, sagte CDU-Generalsekretär Volker Kauder: "Ja, auch das ist eine Bedingung." Eine Rotation im Kanzleramt, die bedeuten würde, dass zunächst Schröder zwei Jahre Kanzler bliebe und dann an Merkel übergeben würde, lehnte Kauder ab.
Der niedersächsische CDU-Ministerpräsident Christian Wulff schloss eine eigene Kanzlerkandidatur definitiv aus: "Es wird keinen Kanzler der Union namens Christian Wulff geben. Ich stehe nicht zur Verfügung", sagte er der "Bild am Sonntag".
Union und SPD treffen am Mittwoch zu einem zweiten Sondierungsgespräch zusammen. Neben den Chefs von CDU und CSU, Angela Merkel und Edmund Stoiber, nehmen auf Unionsseite der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus, NRW-Landeschef Jürgen Rüttgers und CSU-Landesgruppenchef Michael Glos teil.
  • Aus der FTD vom 26.09.2005
    © 2005 Financial Times Deutschland,
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