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Merken   Drucken   06.01.2012, 16:47 Schriftgröße: AAA

Dreikönigstreffen: FDP oder Entwicklungsland

Bei ihrem Dreikönigstreffen haut die FDP-Parteiführung auf die Pauke: Laut den Liberalen verdankt die Republik ihnen das derzeitige Wirtschaftswachstum. Sogar ein Vergleich zum Kongo muss herhalten. von Lutz Meier  Stuttgart
Langsam arbeitet sich die Tanzkappelle in der alten Reithalle in Stuttgart durch die Hits der Fünfziger, müde sitzen die Granden der Landespartei in Abendgarderobe an ihren Tischen, die Parteiführung drängelt sich im dichten Rauchnebel der Raucherbar. Als die FDP am Donnerstagabend ihr großes Dreikönigtreffen einleitet, sieht es ein bisschen aus wie auf der "Titanic" kurz vor Schluss. Ausgerechnet in dieser Situation versucht Philipp Rösler die Leute auf seine neueste Idee für den Aufbruch vorzubereiten. Der Parteivorsitzende ist in seinem Frack in einen Nebenraum gekommen, wo er erklärt, das Neueste Thema für die FDP sei jetzt Wachstum.
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Schon wieder muss Rösler eine Errettungsansprache halten. Das war schon auf dem Parteitag in Frankfurt so, auf den Regionalkonferenzen davor. Vor einem Jahr auf dem Dreikönigstreffen war es Guido Westerwelle, der seine Partei und seine Position retten musste, es gelang ihm, aber vier Monate später musste er zurücktreten.
Auch wenn Rösler etwas Neues angekündigt hat, das Bild im Stuttgarter Staatstheater knüpft nahtlos an den Vorabend an. Ein ehrwürdiger Saal, ein graues Publikum und endlose Begrüßungen. Irgendwann hält Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel eine Rede, der einmal Generalsekretär war, als Westerwelle noch auf dem Posten des Parteichefs saß. Er komme ja in seinem jetzigen Job viel herum erzählt Niebel, etwa nach Kongo. Deutschland dagegen: "Eine Insel des Wohlstands". Das sagt er dann in drohendem Ton "geht ohne SPD und Grüne, das geht auch ohne CDU/CSU aber nicht ohne FDP". Ist das jetzt schon das neue Argument für die FDP, das Deutschland ohne sie zum Entwicklungsland wird? "Wir sind laut BBC zurzeit das beliebteste Volk der Erde", sagt Niebel. "nicht trotz, sondern weil wir Guido Westerwelle in der Regierung haben". Niebel bekommt eine Menge Beifall.
Der neue Generalsekretär Patrick Döring muss eine kämpferische Rede halten, besonders, nachdem er Rösler mit eine paar Worten bloßgestellt hat, von denen dieser später sagt, sie waren gar nicht so gemeint. Rösler sei kein Kämpfer, hat Döring etwa gesagt. Also zeigt er dem Publikum, wie er sich einen Kämpfer vorstellt, viele Fäuste, drohende Bewegungen, sein Kopf wackelt böse auf dem Körper, sein Zeigefinger droht, sein Oberkörper bebt. "Chancen statt Verbote!" ruft er.
Für Rösler ist die Aufgabe nach den Ankündigungen natürlich schwieriger. Der Parteichef sucht jetzt sein Heil beim Thema Wachstum, das hat er am Vorabend schon angekündigt, aber was seine Ideen dazu sind, hat er offen gelassen. Er geißelt die Wachstumskritik vom Club of Rome bis Wolfgang Schäuble und erklärt dem Publikum dann, dass außer der FDP keiner mehr für Wachstum eintrete. "Es kommt darauf an, ob die FDP mitregiert" sagt er.
Mit dem Abstieg zum Entwicklungsland droht er immerhin nicht. Das Problem des Parteichefs: Er muss die neue Idee nicht nur vortragen, er muss sie verkörpern. Er hat in den letzten Wochen so viele Zweifel an seiner Stärke gehört, dass er sich keine Schwäche mehr leisten kann. Rösler steht breitbeinig da, unbewegt, liest seine Rede vom Blatt ab, was ungewöhnlich für ihn ist.
Doch in der Parteispitze haben sie ihm gesagt, dass seine Stehgreifreden oft substanzlos wirken, dass man ihm die große Idee nicht abnehme, wenn er sie frei vortrage. Also hat er heute ein Manuskript mitgebracht. Aber ob der Eindruck wirklich nur daran lag, dass Rösler keine Zettel hatte? "Wir sind das gelebte Gegenmodell zu Pessimismus und Miesmacherei in Deutschland" ruft Rösler. Er drückt die Lippen aufeinander, blickt umher, ernst und klar, seine Augen suchen Halt. Dann dekliniert er das Thema mit dem Wachstum durch "entwickeln" wolle er es, hatte er gesagt. Später wird ein sehr wichtiger Parteifreund sagen, Rösler müsse die Idee jetzt mal ausfüllen, als Wirtschaftsminister habe er ja alle Möglichkeiten dazu.
Aber Rösler muss noch ein paar Appelle an seine Partei anfügen, endlich die Wende herbeiappellieren. Die FDP sei die Partei "für alle, die Gegenwind beflügelt", sagt er. "Für alle, die sich nicht unterkriegen lassen." Jetzt sollten alle Rausgehen und sich bekennnen. Das hat der Parteichef auch schon in Frankfurt gesagt und bei der einen oder anderen Regionalkonferenz. Aber er hat nichts mehr als den Appell an die Wende.
  • FTD.de, 06.01.2012
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