Drohender Parteiausschluss: Clement entschuldigt sich
Über Monate stritt sich Wolfgang Clement mit der SPD wegen seiner kritischen Äußerungen zur Energiepolitik. Jetzt sagt er Pardon, allerdings nicht in der Sache. Kritiker freuen sich trotzdem: Clement wolle offenbar künftig die "Spielregeln" einhalten.Wenn er durch seine Äußerungen vor fast sechs Monaten möglicherweise die Gefühle der
Parteifreunde in Hessen verletzt habe, bedauere er dies. "Es tut mir leid, wenn es zu solchen Emotionen gekommen ist", sagte Clement am Donnerstag in Bonn. Er sagte zugleich: "Ich bin Sozialdemokrat, ich bleibe Sozialdemokrat."
Clement droht nach einem Beschluss der Landesschiedskommission für Nordrhein-Westfalen der Parteiausschluss. Er hatte kurz vor den Landtagswahlen in Hessen indirekt von einer Wahl der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti abgeraten, weil diese sich sowohl gegen den Neubau von Atom- als auch von Kohlekraftwerken ausgesprochen habe.
Seine Kritik an einer solchen Energiepolitik erneuerte Clement am Donnerstag. Wer den vollständigen Wechsel zu erneurbaren Energien innerhalb der nächsten zehn Jahre plane, gefährde "den Industriestandort Deutschland" und damit "Zigtausende Arbeitsplätze".
Der Vorsitzende der Frankfurter SPD und stellvertretende hessische Landesvorsitzende, Gernot Grumbach, begrüßte die Erklärung von Clement als "richtiges Signal". Grumbach sagte der FTD: "Der zentrale Satz war die Zusage, die Spielregeln der SPD einzuhalten." Der SPD-Unterbezirk Frankfurt gehörte zu den Parteigliederungen, die das Verfahren gegen Clement eingeleitet hatten.
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FTD.de, 07.08.2008
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